Der Frieden, der nicht kommt

Für meine Großeltern dauerte die Erfahrung des Krieges drei Jahre, zehn Monate, zwei Wochen und drei Tage voller Schmerz und Schrecken, vom Moment, als die ersten Bomben auf belarussische und ukrainische Städte fielen, bis zur Kapitulation des Aggressors. Der Krieg, den heute Russland in unserem Land führt, geht nun in sein fünftes Jahr, und weder Sieg noch Niederlage sind in Sicht. Fast 20 Prozent des ukrainischen Territoriums sind besetzt, aber weniger als ein Prozent hat Russland im letzten Jahr erobert.

Zur Freude vieler Friedensfreund*innen haben sich die Bemühungen Kiews auf die Suche nach diplomatischen Lösungen verlagert, die europäischen Hauptstädte sind diesem Beispiel gefolgt. Doch obwohl Trumps Fristen verstrichen sind, ist ein Abkommen kein Stück näher. Optimist*innen behaupten, in 95 Prozent der Punkte seien sich die Verhandlungsparteien einig, nur ein paar heikle Fragen seien noch offen. Man kommt nicht umhin, sich zu fragen, worin der Unterschied zum berüchtigten Istanbul Kommuniqué von 2022 besteht, das »uns fast den Frieden gebracht hätte«, aber ebenfalls voller auf später vertagter Streitpunkte war.

Die Verhandlungen drehen sich nun in erster Linie darum, die Position der Ukraine mit der ihrer Verbündeten abzustimmen, dann mit den USA, die ihrerseits Gespräche mit Russland führen. In den jüngsten Vorschlägen werden symbolische Zahlen genannt – eine 800.000 Mann starke ukrainische Armee, Sicherheitsgarantien nach Nato-Artikel 5, die so lange gelten, bis die Ukraine unprovoziert auf russisches Territorium schießt –, während die Fragen der Kontrolle über das Atomkraftwerk Saporischschja und territorialer Zugeständnisse ungelöst bleiben. Kiew stimmte Präsidentschaftswahlen zu und schlug sogar ein Referendum über ein Friedensabkommen vor, sofern ein Waffenstillstand dies ermöglicht. Alles vergebens: Nach einem Telefonat waren sich Putin und Trump einig, dass ein sofortiger Waffenstillstand den Konflikt nur verlängern würde.

In der Zwischenzeit fährt Russland fort, »die Probleme militärisch zu lösen«. Anfang Januar führten Angriffe auf die Energieinfrastruktur zu Stromausfällen in den Regionen Dnipropetrowsk und Saporischschja. Während die Temperaturen weit unter den Gefrierpunkt fielen, blieben dort fast 800.000 Menschen ohne Strom, in Kiew waren es über 500.000. Moskau feuerte sogar eine atomwaffenfähige Hyperschallrakete vom Typ Oreshnik ab, die Berichten zufolge in einem unterirdischen Gasspeicher nahe der polnischen Grenze einschlug.

Russlands fixe Idee

Andriy Movchan argumentiert in der linken Zeitschrift Counterpunch, dass viele die ideologische Komponente der Invasion des Kremls unterschätzten. Russlands außenpolitisches Handeln sei seit Langem einem Ziel untergeordnet: der Unterwerfung der Ukraine, die zu einer fixen Idee geworden sei. Wenn dieses Ziel jetzt nicht militärisch erreicht werden kann, werde Russland in jeden Friedensprozess Bedingungen einbauen, die eine Wiederaufnahme der Feindseligkeiten unter günstigeren Umständen ermöglichen. Eine erneute Aggression zu verhindern, sei sowohl für die Ukraine als auch für die europäische Sicherheit von zentraler Bedeutung.

Das erklärt auch Moskaus harsche Reaktion selbst auf vorsichtige Vorschläge über die mögliche Stationierung – im Umfang begrenzter – multinationaler Truppen in der Ukraine (erst nach einem umfassenden Waffenstillstand, weitab der Kontaktlinie und wenn nichts ihre Sicherheit gefährdet). Moskau betrachtet jedes potenzielle Hemmnis als Bedrohung seiner Ansprüche und droht, dass solche Einheiten legitime militärische Ziele wären.

Würde Russland tatsächlich aufrichtig nach einem Kompromiss suchen, könnte (hypothetisch) eine internationale Polizeimission in einer entmilitarisierten neutralen Zone entlang der gesamten Kontaktlinie die Belagerung von Kherson aufheben, die Schifffahrt auf dem Dnipro gewährleisten, das AKW Saporischschja sichern, den Zugang zu den Kokskohleminen von Pokrowsk wiederherstellen, die Rückkehr der Flüchtlinge ermöglichen und die Armeen physisch trennen. Im Gegensatz zu militärischen Verbänden könnte sich eine solche Mission auf den Schutz der Zivilbevölkerung und die Kontrolle der Konfliktlinie konzentrieren. Sie könnte es Moskau sogar erlauben, einen Sieg zu verkünden: keine Nato-Truppen in der Ukraine, eine Pufferzone schützt »die Menschen im Donbass«, die Landverbindung zur Krim bleibt bestehen, und der EU-Beitritt verpflichtet Kiew, die Rechte von Minderheiten zu respektieren. Dass nichts dergleichen auch nur in Erwägung gezogen wird, ist ein weiterer Beleg dafür, dass dies alles nur Vorwände sind.

Auf der Sitzung des Verteidigungsministeriums im Dezember 2025 äußerte sich Putin eindeutig: Russland werde seine Kriegsziele »bedingungslos« erreichen und »sein historisches Land befreien«. Die »kleinen Schweinchen« in Europa, die Kiew unterstützen, würden früher oder später die Macht verlieren.

Planloser Friedensflügel

Auch die Sprecher*innen von Peace From Below (1), Alexej Sakhnin und Lisa Smirnova, weisen in der Zeitschrift Jacobin die Vorstellung zurück, dass Putin eine gütliche Einigung will. Das Ziel des Kremls sei es, die Ukraine vollständig zu zerschlagen, sie wehrlos und politisch zerrüttet zurückzulassen, die Kosten für die »militärische Spezialoperation« zu rechtfertigen und mögliche zukünftige Bedrohungen zu vermeiden. Sie glauben jedoch, dass eine echte Forderung der Basisbewegungen nach einem sofortigen und bedingungslosen Waffenstillstand, wenn sie vom Kreml abgelehnt wird, das Regime in Moskau bei seinen Sympathisant*innen diskrediteren würde.

Diese Haltung ist mindestens naiv. Sie kann sogar Schaden anrichten, wenn sie ernst genommen wird. Die Unterstützung für die ukrainische Verteidigung zu untergraben, schwächt nur die Verhandlungsposition Kiews. Es ist völlig unklar, was ein solcher Aufruf anderes anbieten könnte als bisherige ukrainische Vorschläge, ohne dem Kreml genau das zu liefern, was er will. Im Lauf des letzten Jahres hat Kiew mehrere Waffenstillstandsvorschläge unterbreitet, die alle rundweg abgelehnt wurden. Dennoch gab es keine Proteste wütender Friedensaktivist*innen vor russischen Botschaften. Während im Westen große Friedenskundgebungen stattfanden, die den Militarismus im eigenen Land verurteilten und über die russische Medien ausführlich berichteten, war auf den Straßen russischer Städte nichts dergleichen zu sehen.

Trotz häufiger Desertionen und wachsender Erschöpfung berichtet Moskau, dass es seine Rekrutierungsquote für Söldner übererfüllt. Hunderttausende Russen gehen weiterhin freiwillig bewaffnet in die Ukraine, um Strafen zu entgehen, Geld zu verdienen oder ihre Karrieren voranzutreiben. Die historische Erfahrung zeigt, dass es mehr als positive Vibes aus dem Ausland braucht, damit sich die Menschen erheben. Lebensmittelknappheit löste 1917 Unruhen aus, hohe Verluste und Misstrauen gegenüber einer inkompetenten Führung führten 2023 zur Prigoschin-Meuterei.

Ukraine: Mission Impossible

Aktuelle Meinungsumfragen in der Ukraine zeigen kaum Bewegung: Über das Jahr 2025 hinweg lehnte konstant eine knappe Mehrheit (zuletzt 53 Prozent) dauerhafte territoriale Zugeständnisse kategorisch ab. Gleichzeitig fänden mehr als zwei Drittel ein Einfrieren des Konflikts akzeptabel, aber 74 Prozent lehnen Moskaus Bedingungen weiterhin ab. Immerhin 17 Prozent geben an, dass sie mit der russischen Version von Frieden leben könnten, weitere neun Prozent sind unentschieden – genug Menschen, auf die jene, die wollen, verweisen oder an die sie sich richten können. Mit schwindenden Ressourcen und wachsender Erschöpfung könnten diese Zahlen steigen, was den Boden für politische Konflikte im Innern bereiten könnte.

Die fiskalische Realität ist brutal. Der ukrainische Haushalt für 2026 braucht Zuschüsse von 49 Milliarden Dollar aus dem Ausland; ohne sie würde das Land finanziell nicht mehr funktionieren. Das Handelsdefizit hat sich im vergangenen Jahr auf 42 Milliarden Dollar verdoppelt, was die Abhängigkeit von westlichen Geldern noch verstärkt. Die Staatsverschuldung hat 186 Milliarden Dollar erreicht, der Schuldendienst verschlingt bereits 18 Prozent der inländischen Einnahmen. Statt eingefrorene russische Vermögenswerte zu beschlagnahmen, lässt das 90-Milliarden-Euro-Darlehen der EU für 2026–2027 den Schuldenberg weiter wachsen – immerhin ist die Rückzahlung angeblich aufgeschoben, bis Moskau Entschädigungszahlungen leistet. Selbst wenn die eingefrorenen Vermögenswerte verwendet würden: Ohne Frieden spannt sich die Schuldenfalle immer weiter auf, und auch die Kosten für den Wiederaufbau wachsen.

Die Erschöpfung der Armee verschärft die Krise. Die Zahl fahnenflüchtiger Soldaten erreichte 2025 ein Rekordniveau, weshalb die Regierung die statistischen Daten einschränkte und einen weiteren Wechsel im Verteidigungsministerium ankündigte. Kiew kontrolliert immer noch fast 20 Prozent der von Moskau beanspruchten Gebiete inklusive massiv befestigter Ballungszentren wie den »Festungsgürtel« in Donezk. Ein Rückzug von dort ist unpopulär und strategisch riskant, da die Frontlinie näher an benachbarte, schlechter zu verteidigende Regionen heranrücken würde. Die russischen Truppen rücken nur langsam und unter schweren Verlusten vor, aber Moskau scheint bereit, den Preis zu zahlen.

Diese düstere Situation zwingt zu einer Frage, die ich vor einigen Jahren mit der Begründung, kein Militärexperte zu sein, zurückgewiesen hätte. Was ist das Ziel der Ukraine in diesem Krieg? Durchhalten, bis sie genug Kräfte gesammelt hat, um die Besatzer zu vertreiben? Aber woher sollen diese Kräfte kommen? Warten, bis Russlands Wirtschaft kollabiert? Ilya Matveevs Untersuchungen zeigen, dass die staatliche Mobilisierung und Steuerung Russland zwar geholfen hat, die anfänglichen Schocks zu überstehen, die russische Wirtschaft jedoch langfristig stagniert – ein Kollaps ist indes nicht in Sicht. Unabhängigkeit und Zukunftschancen hochhalten? Ein langer Krieg untergräbt beides.

Unterstützung für Menschen ist nicht dasselbe wie Unterstützung für die Regierung, die schrecklich oder widerlich sein kann. Aber die Menschen in der Ukraine können es sich kaum leisten, auf Distanz zu gehen, denn die Regierung des Aggressors ist noch weit schlimmer. Nur wenige sind bereit, den Tod auf dem Schlachtfeld zu riskieren, noch weniger würden es jedoch vorziehen, unter Besatzung zu leben. Aus der Sicht des Einzelnen wäre es das Beste, wenn der Krieg aufhören würde oder man zumindest flüchten könnte. Doch diese Optionen gibt es für das Land als Ganzes nicht.

Russland ist bereit, die Kosten für diesen Krieg zu tragen, und stellt die Ukraine damit vor eine wenig beneidenswerte Wahl: jetzt aufgeben oder weiterkämpfen, solange die Unterstützung anhält. Aufrufe, die Ukraine durch ein Ende der Hilfen zur Kapitulation in einem »nicht zu gewinnenden Krieg« zu zwingen, sind eine merkwürdige politische Entscheidung, aber viele Linke scheinen damit leben zu können. Früher oder später kann ein solcher Ausgang in der Tat Realität werden. Doch zur Enttäuschung des Friedensflügels weist die Welt, in der das möglich wird, nicht den Weg ins Paradies.

Neue Weltunordnung

Der breitere weltpolitische Kontext erlaubt einen Blick in die Zukunft. Anfang Januar führten die USA eine Militäroperation zur Festnahme des venezolanischen Autokraten Nicolás Maduro durch. Der Angriff wurde nicht einmal als humanitäre Intervention verbrämt. Die Begründung war schlicht und unverblümt: Kontrolle über Öl.

Vom Erfolg beflügelt, nahm Trump seine Pläne zum Erwerb Grönlands wieder auf und verhöhnte das Völkerrecht. Das Signal war deutlich: Wer die Macht hat, entscheidet. Regeln folgen, wenn es passt. Vor diesem Hintergrund ist unklar, wie langfristig das Interesse Washingtons an der Ukraine ist, welchen Preis Trump dafür verlangen wird und ob Sicherheitsgarantien die USA binden würden, sollten sich die Umstände ändern. Für Europa, das sich noch an den Gedanken einer Konfrontation mit Russland, das seine Interessen auch mit Gewalt durchsetzt, gewöhnen muss, klingt das weniger nach Führungsstärke als nach Verrat. Und auch die Rede von der Ukraine als Schutzschild Europas klingt immer weniger nach einer Floskel.

Möglich, dass die Ukraine eine bittere Pille schlucken muss, aber das wird auch jedes andere Land müssen, das nicht nach imperialen Eroberungen strebt oder nicht dazu fähig ist. Wer Frieden oder Gerechtigkeit auf moralische Kategorien reduziert, wird weder das eine noch das andere erreichen. Statt sich über Ungerechtigkeiten zu empören, ist es an der Zeit zu fragen, was sie möglich macht. Müssen kleinere Nationen oder Gemeinschaften eine Welt akzeptieren, in der Großmächte ihren Willen diktieren? Und wenn nicht, welche Mittel gibt es, um sich zu wehren, wenn jemand Stärkeres dir die Luft abdreht?