analyse & kritik

Zeitung für linke Debatte & Praxis

|ak 663 | Diskussion

Metamorphose des Imperialismus?

Ein konsequenter Antiimperialismus muss die Realitäten des 21. Jahrhunderts analysieren, will er relevant bleiben

Von Paul Dziedzic

Merkel, Erdogan, Macron und Putin zusammen
Does not spark joy: Einen guten Imperialismus gibt es nicht. Foto: Kremlin.ru / Wikimedia, CC BY 4.0

Auf einmal ist die Diskussion um Imperialismus wieder da. Am deutlichsten wird das gerade angesichts der Situation der Geflüchteten im Mittelmeer. Von der EU, wenn wir sie als imperialistische Macht betrachten, kann gar keine Hoffnung ausgehen – sei es in Moria oder anderswo. Diese Situation ist erst durch die EU, ihre Mitgliedstaaten und Bündnispartner verursacht worden. Es ist kein neues Argument, radikale Refugee-Bewegungen weisen schon lange darauf hin. Und dennoch: Antiimperialismus ist nicht selbstverständlich innerhalb der deutschen Linken. Das mag auch daran liegen, dass unter dem Banner Antiimperialismus widersprüchliche Positionen eingenommen werden. Beispielsweise, wenn Solidarität mit oder die Verteidigung von Regimes in Moskau oder Beijing zum Ausdruck gebracht wird, weil es doch angeblich nur eine imperialistische Macht gibt: die USA.

Das Spiel

Noch vor 100 Jahren war es selbstverständlich, Antiimperialismus als zentrales linkes Aktionsfeld zu verstehen. Für Rosa Luxemburg war Imperialismus das Ergebnis der notwendigen Suche nach Territorien außerhalb des kapitalistischen Produktionsverhältnisses, um überhaupt Mehrwert zu absorbieren. Lenin sah im Imperialismus die höchste Stufe des Kapitalismus und eine Folge des Expansionsdrangs von Monopolen im Finanz- und Exportkapital, die sich die Welt aufteilen.

Nach dem Zweiten Weltkrieg errangen viele Länder ihre formelle Entkolonisierung nach langem Kampf. War der Antiimperialismus früher an das Ziel der Entkolonisierung gebunden, richtete er sich in den 1960er und 1970er Jahren gegen militärische Aggressionen (vor allem der USA) und die weiter bestehende ökonomische Asymmetrie in der Welt. Die Dependenztheorie entwickelte sich aus dieser Weltlage heraus und später zur Weltsystemtheorie weiter. Ihre Grundannahme: Die Kapitalflüsse fließen von der Peripherie ins Zentrum.

Heute rücken einige Staaten auf die Weltbühne vor, für die der Imperialismus als Ambition ebenfalls nicht schlecht klingt.

Mit der Zeit dann, entdeckten Antiimperialist*innen neue Felder wie Literatur und Wissenschaftstheorie als Analyserahmen für den Imperialismus. Seitdem hat sich viel geändert. Heute rücken einige Staaten auf die Weltbühne vor, für die der Imperialismus als Ambition ebenfalls nicht schlecht klingt. Die Richtung der Kapitalflüsse ist nicht mehr so eindeutig, und aus einigen wenigen, westlich dominierten Zentren ist ein globaler Kapitalismus mit multiplen Zentren geworden. David Harvey, der selbst einst an seiner Imperialismustheorie arbeitete, nennt diese heute eine »Zwangsjacke«, von der sich Linke verabschieden sollten. Eine seiner Begründungen ist die veränderte Weltlage. Ist eine »Balance of Power« entstanden, vornehmlich zwischen Ost und West, die eine Imperialismusanalyse verunmöglicht? Oder ist sie schlichtweg obsolet geworden?

In Deutschland schaut man seit Jahren zurück auf die Zeit, die als Höhepunkt der imperialistischen Expansion gilt. Die Berliner Afrika-Konferenz 1884-85 ist die Verkörperung des »Scramble for Africa« (Wettlauf um Afrika), bei der sich verschiedene imperialistische Mächte einen Kontinent aufteilten – und damit den Weg für den Kolonialismus bereiteten. Fast anderthalb Jahrhunderte später ist das Bild des »Scramble for Africa« wieder da, unter anderem in bürgerlichen Medien und der akademischen Welt im Westen, wenn es um die Rolle der »Neuen Player« auf dem Afrikanischen Kontinent geht. So verkürzt, einseitig und sensationalistisch solche Wortbilder auch sein mögen, weil sie eher als Argumentationshilfe für ein Bildnis der internationalen Beziehungen als »Kampf zwischen Systemen« dienen, und nicht als »Kampf im System«, enthalten sie einige Punkte, die auch für die hiesige Linke von Bedeutung sein können.

Die Player

Interessanterweise sind Russland und die Türkei als Nachfolgerin des Osmanischen Reichs ebenfalls Vertreter*innen des heutigen Imperialismus, die schon 1884 dabei waren. Russlands Außenpolitik nach Jelzin beruht auf einer stärkeren Distanz zum Westen. Heute ist das Land in vielen Regionen aktiv, oftmals militärisch. In Syrien und Libyen spielt das Land eine zentrale Rolle, vor Jahren eignete es sich Territorien auf der Krim an. Seit dem Ende der Sowjetunion führte es auch eine Linie fort, die, ähnlich wie die USA in Mittel- und Südamerika, den Kaukasus und Zentralasien als eigenen »Backyard« (Stichwort Monroe-Doktrin) behandelt. Die russische politische und wirtschaftliche Elite, gemeinhin als Oligarchie verstanden, brachte große multinationale Unternehmen aus dem Öl-, Gas- und Bergbausektor hervor. Und so ist – um auf die Frage des »Scramble for Africa« zurückzukommen – auch Afrika stärker in den außenpolitischen Fokus Russlands geraten.

In einem mittlerweile regelmäßig stattfindenden Russland-Afrika-Gipfel stehen vor allem wirtschaftliche Kooperationen im Mittelpunkt. Die Multis suchen nach neuen Versorgungs- und Einnahmequellen – vor allem in Zeiten wirtschaftlicher Sanktionen. In einem geleakten Dokument des Putin-nahen Unternehmers Yevgeny Prigozhin wird deutlich, wie Russland auf dem Kontinent vorgeht. Es geht unter anderem darum, die »alten« Mächte wie Großbritannien und Frankreich zu verdrängen. Der Kreml unterstützt beispielsweise oppositionelle Parteien und Gruppen jeder Couleur, mal militärisch, mal politisch. Der regierenden Elite geht es bei dieser Außenpolitik auch um ihren eigenen Machterhalt. Sie bedient das nationalistische Lager einerseits mit dem Glanz alter, zaristischer Zeiten; dem kommunistischen (parlamentarischen) Lager andererseits spielt man vor, dem ultimativen Bösewicht, den imperialistischen USA, die Stirn zu bieten.

Doch Russland ist nicht der einzige »neue alte« Player. Auch die Türkei ist dabei, ihre Großmachtvisionen langsam umzusetzen. Nicht nur ist das Land im Nachbarland Syrien mit Gebietsaneignungen beschäftigt oder mischt im Krieg in Libyen mit. Die Türkei hat in den letzten Jahren, ähnlich wie andere »neue Player«, ein Afrika-Programm aufgesetzt. Auch Ankara lädt afrikanische Staatsführer nun zu Partnerschaftskonferenzen ein. Die nationale Airline baute ihre Verbindungen zum Kontinent massiv aus.

Während das Land 2003 nur zwölf Botschaften auf einem Kontinent mit 54 Ländern hatte, sind es heute über 40. Neben Konzessionsverträgen für den Rohstoffabbau pflegt die Türkei auch »Entwicklungspartnerschaften« mit Ländern wie Somalia und Sudan. Die Freundschaft wird oftmals mit religiöser Nähe begründet. Große Teile Somalias und Sudans standen früher unter osmanischer Herrschaft. Und so bemüht sich die Türkei, alte osmanische Gebäude dort wiederherzustellen. Schon 2001 formulierte der damalige AKP-Außenminister Ahmet Davutoglu eine Vision der türkischen Außenpolitik, die heute (wenngleich nicht von ihm) als »Neoosmanismus« beschrieben wird.

Doch auch Länder, die mal selbst kolonisiert waren, sind »aufgestiegen« und betätigen sich nun international. Ein Beispiel dafür ist Indien. An dieser Stelle ist es schon fast überflüssig zu erwähnen, dass auch Indien Afrika-Programme aufgesetzt hat. Auch hier geht es um den Zugang zu primären Ressourcen.

War das Land nach der Unabhängigkeit 1947 noch im Lager der imperialismuskritischen Akteure, vornehmlich in der Dritten-Welt-Bewegung, hat sich das Verhältnis zu anderen Ländern aus diesem Lager geändert. Heute bietet Indien den Ländern Afrikas beispielsweise zinsgünstige Kredite an, doch diese kommen nicht ohne ihren Preis. Denn das Ziel ist es, »indischen Firmen die Türen zu öffnen«, wie es in einer Analyse von Indiens Entwicklungsdiplomatie auf der indischen Nachrichtenseite The Wire heißt. Weiterhin heißt es dort: »Die Beschaffungsregeln sehen vor, dass etwa 70% der Waren, die in Projekten im Rahmen von Kreditlinien verwendet werden sollen, von indischen Unternehmen bezogen werden müssen.« Es ist also auch hier kein uneigennütziges Unternehmen. Dass diese Strategie nicht unproblematisch ist, zeigt sich in einer Landgrabbing-Kontroverse 2013 in Äthiopien. Dort hatten sich indische Firmen Land für den Anbau landwirtschaftlicher Produkte gesichert und dafür Tausende Bäuerinnen und Bauern verdrängt. Dass die Regierung in Delhi auch offen aggressiv auftreten kann, zeigt sich nicht zuletzt an der Neuformulierung der hinduistisch-dominierten Staatsidentität, der brutalen Besatzung der Kashmir-Region, im Konflikt mit China und Pakistan und so weiter. Das könnte in Zukunft eher zu- als abnehmen.

Für Europa ist das Bündnis mit Indien geopolitisch begründet, weil ein stärkeres Indien die Macht Chinas eingrenzen soll. Über Chinas Rolle im neuen »Scramble for Africa« wurde ja schon des öfteren geschrieben. Ähnlich wie Indien präsentiert sich China auf dem afrikanischen Kontinent zumindest als friedliche Macht und als Alternative zu den offen aggressiven westlichen Mächten – allerdings trügt dieser Blick. Die chinesische Führung weiß das Instrumentarium des Imperialismus auch zur inneren Machtkonsolidierung zu nutzen. Mit den »gesättigten« Industriestandorten im Osten des Landes zieht der Industrialisten-Treck weiter ins chinesische Landesinnere – und benötigt hierfür die Niederschlagung von widerständigen Regionen wie Xinjian. Hinter der nationalistischen Rhetorik, die die brutale Vorgehensweise gegen Uiguren legitimieren soll, verbirgt sich jedoch auch die Absicht, dort Produktionsstätten aufzubauen. Von denen profitieren auch europäische und US-amerikanische Firmen wie Volkswagen oder Apple.

Das Ergebnis

Dass es einen neuen »Scramble for Africa« gibt, ist nicht von der Hand zu weisen. Doch im Gegensatz zu 1884 sind die heutigen Imperialisten »auf Einladung« da, auch wenn sie sich manchmal regelrecht aufdrängen.

Bei jedem der neuen Imperialismen stehen die inneren Machtambitionen am Anfang: Die Profitinteressen der neuen Bourgeoisien, ihre Vision davon, wer oder was zu ihrer Nation gehört, ihre territorialen Expansionspläne, der Zerfall eines unipolaren globalen Kapitalismus zugunsten eines Systems mit multiplen Zentren, die sich zunehmend unabhängiger von der US-Hegemonie behaupten können. Das sind die Antreiber dieses neuen Imperialismus.

Auch wenn es nachvollziehbar sein mag, die Untersuchung von Imperialismus aufgeben zu wollen, weil jüngere Entwicklungen nicht zu den Schablonen des letzten und vorletzten Jahrhunderts passen, zeigt sich bei näherer Betrachtung, dass eine linke Neubestimmung des Phänomens nötig ist. So ließen sich der Widerstand der Kurd*innen gegen die Türkei, der Kampf äthiopischer Bäuerinnen und Bauern gegen indische Firmen, oder der der Uiguren in China antiimperialistisch untersuchen. Eine Neubestimmung, die über die Aufteilung in »gute« und »schlechte« Staaten hinaus geht und pauschale Verteidigungen von Ländern wie Russland, China, der Türkei oder Indien als vermeintlich antiimperialistische Mächte überwindet. Der Vorteil, den Imperialismus im 21. zu analysieren, wäre, dass mit diesem Verständnis auch neue solidarische Bündnisse und Aktionen entstehen könnten.

Paul Dziedzic

Paul Dziedzic ist Redakteur bei ak.

Dieser Text ist der erste Teil eines Beitrags im Rahmen der Vortragsreihe der jour fixe initiative mit dem Titel »Kreolische Konstellationen: Kolonialismus Imperialismus Internationalismus«.