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Kassensturz für Klassenkampf

Im Umfeld der Linkspartei ist eine Strategiedebatte entbrannt – auch zur Bilanz des Konzepts der verbindenden Klassenpolitik

Von Sebastian Bähr

Ein Mann in gelber Warnweste bläst in eine Trillerpfeife, dahinter weitere Demonstrant*innen mit Warnweste unter einer Autobahnbrücke
Die Krankenhausbewegung gilt als ein gelungenes Beispiel für »verbindende Klassenpolitik«. Aber reicht das? Streikdemo in der Tarifrunde Öffentlicher Dienst im März 2023 in Berlin. Foto: Aktion Lohnrettung / Twitter

Während die Ampelregierung mit einer verheerenden Sparpolitik wütet, soziale Bewegungen nur schwach mobilisieren können und die AfD massiv von einer diffusen gesellschaftlichen Frustration profitiert, ist im Umfeld der Linkspartei und in Teilen der radikalen Linken eine Strategiedebatte entbrannt. Unter dem Eindruck neuer geopolitischer Konfliktlinien, einer wahrscheinlich gewordenen Parteigründung des Wagenknecht-Lagers sowie ausbleibender linkspolitischer Erfolge wird vor allem in der Zeitschrift Luxemburg der Rosa-Luxemburg-Stiftung versucht, eine Zeitdiagnose zu formulieren und erfolgversprechende Handlungsschritte zu identifizieren. Auch auf einer Konferenz der Linken-Strömung Bewegungslinke Anfang September wurde die Frage nach einer zeitgemäßen linken Programmatik aufgegriffen.

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