Rechtes Abenteuerland
Wie die AfD von der gesellschaftlichen Normalisierung der extremen Rechten im Osten profitiert
Von Marcel Hartwig
Den Vorwurf, Bundespolitiker*innen lebten in ihrer ganz eigenen Welt, kann man Friedrich Merz wahrlich nicht machen. In seinem Sommerinterview sprach er aus, was in zu vielen Kommunen immer wieder vorkommt – die Zustimmung anderer Parteien, durchaus nicht nur der CDU, zu Anträgen der AfD in einem Stadtrat, einer Gemeindevertretung oder einem Kreistag. Die Gründe, die für ein solches Vorgehen genannt werden, gleichen sich: vor Ort spiele die große Politik keine Rolle, es gehe nur um Sachfragen, die örtlichen Vertreter*innen der AfD seien seit langem aus anderen lokalen Kontexten bekannt und wirklich alles andere als rechts, die AfD auf Dauer auszugrenzen, stärke sie nur. All dies, soufflierte der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer, laufe auf die Notwendigkeit eines »pragmatischen Umgangs mit der AfD« hin. Dieses Signal dürfte in Sachsen und andernorts als Aufforderung verstanden werden, bezüglich einer Kooperation mit der AfD möglichst wenig Aufheben zu machen. Inzwischen recherchierten Zeitungen wie nd und taz zahlreiche Fälle, in denen es zu gemeinsamen Abstimmungen mit der AfD kam und wohl wieder kommen kann. Die viel beschworene Brandmauer gegen die AfD, derzeit die Lieblingsfloskel politischer Kommentator*innen, ist in Wahrheit aus Papier und steht lichterloh in Flammen.
Noch kein Abo?
Ein ak-Abo versorgt dich mit fundierten Analysen, jeder Menge Kritik und dem Wichtigsten aus linker Debatte und Praxis weltweit!
-
Jahres-Abo
-
monatlich auf 36 Seiten, plus Onlinezugang
-
als Print oder Digital-Abo erhältlich
-
Sonderheft!
-
Abo-Prämie!
-
-
Probe-Abo
-
monatlich auf 36 Seiten, plus Onlinezugang
-
als Print oder Digital-Abo erhältlich
-
-
Sozial-Abo
-
monatlich auf 36 Seiten, plus Onlinezugang
-
als Print oder Digital-Abo erhältlich
-
Sonderheft!
-
Du hast bereits ein Abo und willst dich einloggen?
Zum Login