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Aufstände in Sri Lanka und Peru: Ein neues 2019?

Von Sebastian Bähr

Zwei Staatsleute (siehe Foto-Beschreibung) geben sich die Hand und schauen in die Kamera. Im Hintergrund sind rechts drei Flaggenvon Indien, links drei Flaggen ovn Sri Lanka.
Sri Lankas Präsident Gotabaya Rajapaksa (links) 2019 auf Staatsbesuch bei Indiens Premierminister Narendra Modi (rechts). Die Familie Rajapaksa dominiert Sri Lankas Politik seit Jahren. Foto: MEA Photogallery/Flickr, CC BY-NC-ND 2.0

Eine neue globale Welle von Protestbewegungen und Aufständen könnte bevorstehen. Soziale Revolten finden bereits in Peru und Sri Lanka statt. In Peru begannen die Proteste, als die Transportarbeitergewerkschaft Ende März zu einem Streik gegen die steigenden Treibstoffpreise aufgerufen hatte. Die Regierung unter dem linken Präsidenten Pedro Castillo hatte sich mit der Gewerkschaft auf befristete Preissenkungen verständigt, auch eine wirkungslose Mindestlohnerhöhung wurde angeordnet – doch da breiteten sich die Streiks, Straßenblockaden und Plünderungen bereits im Land aus. Die Proteste richten sich nun allgemein gegen die steigenden Lebenserhaltungskosten. Castillo, gerade acht Monate im Amt, verhängte Anfang April Ausgangssperren und einen Ausnahmezustand in den großen Städten, die Auseinandersetzungen zwischen Demonstrant*innen und Polizei halten an.

In Sri Lanka ist die Stimmung ebenfalls explosiv. Das hochverschuldete Land erlebt eine harte Wirtschaftskrise, die Versorgungslage verschlechtert sich rapide. Nahrungsmittel-, Benzin- und Stromengpässe sowie drastische Preiserhöhungen bringen seit Mitte März die Massen auf die Straßen. Die Wut richtet sich vor allem gegen die Rajapaksa-Familie, die mit mehreren Mitgliedern praktisch die Regierung stellt. Dem Regime wird eine Mitverantwortung an der Krise, generelle Misswirtschaft sowie eine unnütze Aufrüstung des Militärs vorgeworfen. Nach zunehmenden Protesten hatte Präsident Gotabaya Rajapaksa den Ausnahmezustand ausgerufen. Soziale Netzwerke wurden blockiert, das Militär erhielt Sondervollmachten, Minister*innen rotierten. Die Polizei geht brutal gegen Demonstrant*innen vor, diese setzten sich militant zu Wehr.

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