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Abschottung gleich Sicherheit

Die Kontrollen an der polnisch-deutschen Grenze sind in erster Linie Symbolpolitik – auf Kosten von Geflüchteten

Von Alicja Flisak

Zufahrt zu einer Brücke, im Vordergrund ist ein Schild mit der Aufschrift "Granica państwa" (Staatsgrenze) zu sehen.
Am verhältnismäßig ruhigen Grenzübergang in Gubin/Guben gibt es keine Staus, aber einen (im Hintergrund sichtbaren) Kontrollposten mit der Aufschrift »Polish Border Guard«. Foto: Kornelia Kugler

Im Juli waren die Augen der medialen Öffentlichkeit wieder einmal auf die deutsch-polnische Grenze gerichtet: nicht, weil es zu diesem Zeitpunkt real mehr Fluchtbewegungen gegeben hätte als zuvor, sondern wegen eines politisch konstruierten Problems. Unter dem Vorwand, sich vor »unkontrollierter Migration« zu schützen, wurden Kontrollen zunächst auf deutscher Seite eingeführt. Polen reagierte im Juni mit eigenen Maßnahmen, die bis Anfang Oktober verlängert wurden. Der Grenzübergang wurde damit erneut zum Symbol staatlicher Abschottungspolitiken.

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