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Niederlage für das Parteiensystem

Die Wahl zum Verfassungskonvent in Chile richtete sich auch gegen die Politikelite – nun kommt es darauf an, die Spielregeln dauerhaft zu ändern

Von Alix Arnold

Die Proteste gegen die Fahrpreiserhöhung in Chile, hier ein Bild aus dem Nomber 2019, flammten über Monate hinweg immer wieder auf, und weiteten sich schließlich zu einer Bewegung für eine neue Verfassung aus. Foto: John Englart, CC BY-SA 2.0

Am 15. und 16. Mai fand in Chile die Wahl der 155 Mitglieder des Konvents statt, der eine neue Verfassung ausarbeiten soll. Das Ergebnis ist eine Niederlage der Rechten, die sich hinter Präsident Piñera zur Einheitsliste Vamos por Chile zusammengeschlossen hatten. Sie erhielt nur 37 Sitze. Das Bündnis Concertación aus Sozial- und Christdemokratie, das 1990 bis 2010 regiert hatte, musste sich mit 25 Sitzen begnügen. Die Linke war mit einer Vielzahl von Listen angetreten. Sie schnitt trotz Zersplitterung und nur 43 Prozent Wahlbeteiligung unerwartet gut ab. Allein die Lista del Pueblo, die »Volksliste« der Unabhängigen aus den Bewegungen, wird mit 24 Sitzen im Konvent vertreten sein. Insgesamt sind Unabhängige die Gewinner*innen dieser Wahl. Mehr als die Hälfte der Mitglieder des Konvents gehören keiner Partei an. Die Delegitimierung des Parteiensystems, die seit dem Beginn der Revolte im Oktober 2019 immer deutlicher wurde, hat sich nun auch an den Urnen gezeigt.

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