Aufstand im Blackout

Nach dem historischen Wertverlust der iranischen Währung Rial gehen seit dem 28. Dezember Tausende Menschen in allen Provinzen Irans auf die Straßen. Die Proteste begannen auf dem Bazar Teherans, schnell breiteten sie sich jedoch auf viele weitere Bevölkerungsgruppen über das ganze Land aus. Viele Iraner*innen, in der Diaspora und in Iran selbst, sind sich sicher: Dieses Mal ist es anders.

Entfacht an der desolaten Wirtschaftslage richteten sich die Proteste von Beginn an auch gegen das Regime selbst – der Ruf »Tod dem Diktator« scheint der verbindende Slogan der neuen Protestwelle zu sein. Nach anfänglichen Versuchen des Regimes, die Proteste mit Zugeständnissen und Gesprächsangeboten zu befrieden, schlägt es nun zurück.

Rückkehr der Monarchie?

Bereits während der Frau-Leben-Freiheit-Bewegung 2022 gerierte sich der Sohn des 1979 gestürzten Schahs, Reza Pahlavi, als die Person, die bereit sei, nach einem Sturz der klerikalen Führung die Regierungsgeschäfte zu leiten. Bis dato erhielt der Kronprinz in spe jedoch vornehmlich Unterstützung aus der iranischen Diaspora – und von Israel.

Neu ist, dass seit Beginn der Proteste auch Videos aus Iran kursieren, in denen Pahlavis Rückkehr gefordert wird. Zwar stellte sich bei einigen dieser Videos heraus, dass diese manipuliert wurden und die Demonstrant*innen stattdessen etwas anderes riefen. Dennoch ist zu beobachten, dass auf Demonstrationen »Lang lebe der Schah« und andere monarchistische Parolen laut werden, sowie die Fahne mit Symbolen der Pahlavi-Dynastie, Sonne und Löwe, gezeigt wird.

Dies hängt nicht zwangsläufig mit der ideellen Zustimmung zu einer Rückkehr zur Monarchie zusammen. Gegenüber ak erklärte eine Iranerin aus Teheran, es sei reiner Pragmatismus: Alles sei besser als die Islamische Republik und ihr Sturz sei aktuell nur durch Pahlavi möglich.

Dass dieser Anschein entstanden ist, liegt auch an der Unterstützung »westlicher« Staaten für Reza Pahlavi. Israels Präsident Benjamin Netanjahu traf sich freundschaftlich mit dem nie gekrönten Kronprinzen, und während des »12-Tage-Kriegs« zwischen Iran und Israel lancierten Teile der israelischen Regierung eine Online-Kampagne, die für einen Regimewechsel zugunsten Pahlavis warb. Und auch Pahlavi selbst inszeniert sich als die neue Führungsfigur: Kurz nach einem Aufruf kurdischer Gewerkschaften zum Generalstreik am 8. Januar rief Pahlavi ebenfalls zu Protesten auf. Als sich diese einstellten, immerhin der zwölfte Tag der Aufstände, reklamierten er und seine Anhänger*innen im Westen dies als Zeichen für seine Legitimität.

Das Interesse des Westens an der Monarchie ist kein Zufall, denn ein von Reza Pahlavi geführter Iran verspricht keine Konkurrenz, sondern Zusammenarbeit: Pahlavi spricht in den höchsten Tönen von der israelischen und US-Regierung, verlor kein Wort über die iranischen Toten während des Kriegs und auch der gestürzte Schah arbeitete eng mit den westlichen Mächten zusammen und inhaftierte Linke und Oppositionelle.

Donald Trump indes ließ kürzlich verlauten, Pahlavi wirke zwar wie »a nice guy«, jedoch würde er, bevor er jemandem seine Unterstützung zusichere, lieber abwarten, wer sich auf den Straßen durchsetzt.

Mit Hilfe aus dem Ausland?

Dennoch drängt vor allem die US-Regierung auf einen Regime Change. Nicht nur, weil die klerikale Führung erklärter Gegner der USA und des Westens ist. Ein Sturz des Regimes wäre gleichzeitig ein Schlag gegen Russland und China, die beide enge militärische, wirtschaftliche und diplomatische Beziehungen mit der Islamischen Republik pflegen.

Folgerichtig droht Trump regelmäßig auf seiner Plattform Truth Social der iranischen Regierung mit einer Militärintervention. Zusätzlich wünschte der ehemalige CIA-Direktor, Mike Pompeo, allen Demonstrant*innen viel Erfolg – sowie jedem Mossad-Agenten, der neben ihnen geht. Sprecher*innen der israelischen Regierung bestätigten den Einsatz von Agent*innen in Iran. Der israelische Fernsehsender Channel 14 behauptete, ebenso wie der iranische Außenminister Abbas Araghtschi, dass »ausländische Akteure« Aufständische mit Waffen versorgen würden.

All diese Verlautbarungen mögen zwar die Führung in Teheran in Alarmbereitschaft versetzen, der Opposition auf den Straßen schaden sie jedoch. Denn längst ist der Vorwurf der Spionage für Israel ein Werkzeug der Repression. Er ist die Begründung für hunderte Hinrichtungen seit dem Krieg mit Israel und die Niederschlagung jeglicher Proteste.

Dass Geheimdienste in Iran aktiv sind, ist kaum verwunderlich. Dies delegitimiert die Aufstände jedoch nicht – Aufgabe für Linke ist zuvorderst, die imperialistische Einflussnahme zu verhindern und, soweit möglich, linke Positionen unter den Aufständischen zu verbreiten. Denn diese scheinen im Vergleich mit der Frau-Leben-Freiheit-Bewegung in den Hintergrund gerückt zu sein.

Wie schon 2022 sind die Proteste in Ostkurdistan (Rojhelat) besonders stark. Dies liegt unter anderem an der seit 47 Jahren anhaltenden Repression gegen die ethnischen Minderheiten, aber auch an dem im Vergleich zur restlichen iranischen Bevölkerung hohen Organisationsgrad. In den kurdischen Gebieten gibt es mehrere Parteien und Rätestrukturen, die sowohl das Regime als auch eine Rückkehr zur Monarchie vehement ablehnen. In diesen Gebieten wurden einige Städte als vom Regime befreit erklärt, in einzelnen Videos sind auch bewaffnete Demonstrant*innen zu sehen. Rund 100 Repressionskräfte sind seit Beginn der Proteste in ganz Iran getötet worden.

Krieg gegen die Bevölkerung

Unter diesen Bedingungen blockierte das Regime bereits am 9. Januar den Zugang zum Internet und kappte vielerorts Telefonleitungen. Auch wer mit einer iranischen Sim-Karte versucht zu telefonieren, wartet vergeblich auf den Ton, der anzeigt, dass es beim Gegenüber klingelt. Seither ist es kaum noch möglich, Nachrichten und Videos zu verifizieren. Die einzig verbliebene Nachrichtenquelle ist die staatliche Nachrichtenagentur Tasnim, die seither Erklärungen des Regimes und Schauprozesse der inhaftierten Demonstrant*innen sendet.

Gleichzeitig mit dem Blackout änderte die klerikale Führung ihre Taktik: Präsident Masoud Pezeshkian erklärte zu Beginn der Proteste, die wirtschaftliche Lage legitimiere die Streiks und Demonstrationen. Doch insbesondere seit dem Internet-Shutdown zeugen die wenigen Videos und Berichte, die über das Satellitennetzwerk Starlink oder aus Gebieten an den Landesgrenzen versendet werden, von Massakern. In Videos ist zu sehen, wie die Repressionskräfte mit militärischen Waffen und scharfer Munition auf Demonstrationen schießen: mit Maschinengewehren, die auf Trucks montiert sind, mit Scharfschützen, die von Dächern in die Proteste feuern, und Kalaschnikows, die laut Ärzt*innen gezielt auf Kopf und Brust gerichtet werden.

In veröffentlichten Sprachnachrichten berichten Ärzte, die Versorgung der Verletzten sei kaum möglich, es seien einfach zu viele. Augenzeug*innen erzählen von Leichen, die sich in Straßen und Hallen stapeln, und Menschen, die in den Hallen auf der Suche nach Vermissten sind. Angehörige berichten, dass ihnen die Leichen ihrer Verwandten nur gegen eine Gebühr von rund 4.000 Dollar oder eine Erklärung ausgehändigt werden, nach der ihre ermordeten Verwandten Teil der staatlichen Miliz Basidsch waren. Diese Bescheinigung dient dem Regime nachfolgend dazu, die Toten zu Regimeanhängern erklären zu können, die von den Aufständischen ermordet worden seien.

Darüber, wie viele Menschen die Regierung töten ließ, wird rege spekuliert, denn der Blackout erschwert nicht nur die Kommunikation nach außen, sondern auch innerhalb Irans. Die Menschenrechtsorganisation HRANA sprach kurz nach den ersten Massakern von rund 700 toten Demonstrant*innen, am 14. Januar war die Zahl bereits auf 2.400 angestiegen, am 19. Januar auf rund 3.600. Die klerikale Führung selbst spricht von 5000 Toten und der Exil-Sender Iran International, finanziert durch Saudi-Arabien und der Monarchie zumindest nicht abgeneigt, spricht seit dem 12. Januar von 12.000 Getöteten. Eine Zahl, die seitdem von vielen Aktivist*innen, aber auch der Tagesschau kolportiert wird. Jedoch gehen auch Augenzeug*innen und Analyst*innen von höheren Opferzahlen als die bisher von HRANA verifizierten Toten aus.

Zudem berichtet HRANA von knapp 25.000 Menschen, die inhaftiert wurden. Darunter sind längst nicht nur Menschen, die bei den Protesten verhaftet wurden. Berichten aus Teheran und anderen Städten zufolge gehen die Repressionskräfte von Tür zu Tür, durchsuchen Wohnungen nach Starlink-Terminals und inhaftieren Menschen, die bei Protesten waren oder im Verdacht stehen, zukünftig auf Proteste zu gehen. Zudem haben Repressionskräfte auch Patient*innen der Krankenhäuser festgenommen, die dort ihre Verletzungen behandeln ließen, sowie Ärzt*innen, die sie versorgten.

Zum ohnehin militarisierten Staat – neben der Armee gibt es die Basidsch, die Revolutionsgarden, Geheimdienste sowie die Polizei und sogenannte »Sittenwächter« – gesellen sich seit dem 13. Januar auch noch Milizen aus dem Ausland: Eine schiitische Miliz aus dem Irak soll an der Niederschlagung der Aufstände in Kurdistan beteiligt sein, sowie Hisbollah-Mitglieder aus dem Libanon.

Trump kündigte am 14. Januar an, in den nächsten 24 Stunden zu intervenieren, zog dies jedoch nach einer Zusicherung des Regimes zurück, dass es keine Hinrichtungen geben würde.

Trotz all dieser Repression und Einflussnahme werden die Aufstände zwar weniger, aber sie hören nicht auf. Jeden Abend gehen weiter Menschen auf die Straßen – ohne zu wissen, ob die Bewohner*innen anderer Städte es ihnen gleich tun. Denn es gibt immer noch kein Netz.