Eine neue Linke?

Daniel Bax: Das Buch habe ich geschrieben, um mir selbst und anderen zu erklären, wie es zu diesem Erfolg gekommen ist. Auch ich hatte lange den Glauben verloren, dass es noch was wird mit der Partei. Andererseits habe ich, als sich der Erfolg einstellte, auch gesehen, dass er einer intensiven Vorarbeit zu verdanken war. Das wollte ich beschreiben. Am Ende kamen ein paar Faktoren zusammen: Unzufriedenheit über die Ampel, daher die Wählerwanderung von Grünen und SPD. Dann die politische Großwetterlage: Nach Trumps Amtsantritt in den USA war über das klassische linke Kernmilieu hinaus das Gefühl verbreitet, es braucht jetzt eine starke linke Stimme. Und schließlich gab es die erwähnte strategische Vorarbeit, die dann Früchte getragen hat.

Zum einen gab es die Konkurrenz durch Sahra Wagenknecht und das BSW, die mit einem teilweise rechten, teilweise linken Programm in die Wahl gegangen sind, sich auf soziale Gerechtigkeit und die Friedensfrage konzentriert haben und gleichzeitig der Linken immer vorgehalten hatten, sie würde die soziale Frage vergessen. Dagegen hat die Linke gekontert mit: Wir konzentrieren uns auf die soziale Frage, aber an allen anderen Punkten zeigen wir Haltung. Das hat sich ausgezahlt. Die Linke hat Themen nach vorn gestellt, die verbinden und nicht spalten: Das waren soziale Themen wie der Mietendeckel. Alle anderen Themen – Migration, Gender, Vielfalt – hat sie eher im Hintergrund gelassen, aber, wenn es darauf ankam, dennoch Haltung gezeigt.

Die Brandmauerrede von Heidi Reichinnek war wichtig, weil sie gezeigt hat: Die Linke ist die einzige verlässliche Stimme gegen den Rechtsruck – nicht wie die anderen im Bundestag, die alle nach rechts gerückt sind. SPD und Grüne schienen verdattert, weil sie eigentlich mit Merz koalieren wollten. Und die Rede von Reichinnek war konsistent mit der Haltung der Linken zu Migration, wo man eben nicht wie Wagenknecht den Rechten nach dem Mund geredet hat. Das hat einen Nerv getroffen, weil viele Leute das Gefühl hatten: Bis hierhin und nicht weiter. Das hat Reichinnek in Worte gefasst. Die Rede ging auf Social Media durch die Decke, weil die Partei auch dort vorgearbeitet hatte. Sie dachten ja, sie werden in den etablierten Medien nicht mehr vorkommen, und haben sich deshalb stark auf Social Media konzentriert. Und Reichinneck ist auch eine Identifikationsfigur. Ich glaube, dass so viele junge Frauen Die Linke gewählt haben und in die Partei eingetreten sind, hat stark mit ihr zu tun. Wie überhaupt Parteierfolge immer auch mit Personen zu tun haben. Die Linke hatte eine bemerkenswerte Bandbreite an Personen am Start, die auf unterschiedlichen Kanälen unterschiedliche Milieus angesprochen haben.

Jan van Aken hat die alten Grünen-Wähler*innen, die den Glauben an die Grünen verloren haben, angesprochen. Von seinem Habitus her ist er ja so ein Typ westdeutscher Linker, bisschen unkonventionell und auch mal aus der Rolle fallend: wie Robert Habeck in unangepasst oder Joschka Fischer in jung. Während ich finde, dass Ines Schwerdtner die bessere Sahra Wagenknecht ist, weil sie das traditionslinke »Wir müssen die Arbeiter ansprechen«, dieses sozialistische Grundverständnis verkörpert, aber im Gegensatz zu Wagenknecht teamfähig ist. Die Spitzenleute der Linken stehen für unterschiedliche Sachen, auch inhaltlich, aber sie haben zusammengespielt in einer Art und Weise, wie es, glaube ich, noch nie da gewesen ist in der Parteigeschichte. Auch in der zweiten Reihe gibt es eine große Vielfalt an Personen. Sie hat eben glaubwürdige Leute, die einerseits eindeutig für Die Linke, andererseits auch für bestimmte Themen stehen. Sie haben Arbeiter*innen nach vorn gestellt, wie Cem Ince oder Stella Merendino, oder in Neukölln jemanden wie Ferat Koçak, der für Antifaschismus steht, aber auch bei Gaza eine klare Position hat. Dieses Gesamtpaket hat funktioniert. Zusammen mit der Geschlossenheit, die durch die Situation bedingt war, also vorgezogene Bundestagswahl, man ist eigentlich totgesagt. Diese Nahtoderfahrung hat zusammengeschweißt.

Erstaunlich wenig. Ich finde das wirklich verblüffend, wenn man sich den »Plan 25« anguckt, der bereits 2023 entworfen wurde. Da ging es darum: Worauf müssen wir uns jetzt stützen? Mitgliedergewinnung, neue Gesichter, inhaltliche Klärung der strittigen Fragen, klares Profil, all das steht da schon drin, und ich scherze gerne, dass man daran sieht, dass Planwirtschaft funktionieren kann. Dafür brauchte es die Trennung von Wagenknecht, ganz klar. Und es war auch wichtig, mit neuen Gesichtern anzutreten. Aber die Vorarbeit gab es schon unter Janine Wissler und Martin Schirdewan, da wurde dieser Kurs bereits eingeschlagen.

In der Zeit nach der Spaltung hat dann erstmal Wagenknechts Konzept gut funktioniert, für Die Linke war es eine schwierige Zeit. Dennoch: Ich war beim Parteitag in Augsburg im November 2023, kurz nach der Spaltung, und da waren die Grundzüge der neuen Strategie schon angelegt. Das fing an mit einem neuen Logo und Design, aber auch mit der Kampagne »Eine Linke für alle«. Leute wie Cansın Köktürk oder Ferat Koçak und Stella Merendino, die jetzt im Bundestag sitzen, waren da schon präsent. Auch wenn sich das erst später auszahlen sollte, weil damals noch nicht alle Faktoren zusammenkamen, nämlich der Haustürwahlkampf und ein klarer Fokus auf Gebrauchswert, also darauf, wozu es Die Linke eigentlich braucht: Wir wollen das Leben der Menschen besser machen, und das können wir im Kleinen mit einem Heizkostencheck und einer Mietwucher App zeigen, und im Großen wollen wir es durch eine Vermögenssteuer und eine andere Politik. Hinzu kommt der Gehaltsdeckel, der ist auch von starker symbolischer Kraft.

Der Wahlkampf 2025 war auch eine Zäsur. Das war die dritte Neugeburt, wenn man die Gründung der PDS nach dem Ende der DDR als erste betrachtet und die Vereinigung mit der WASG und Gründung der Linken 2007 als zweite Wegmarke nimmt. Die dritte Geburt ist eben jetzt passiert, weil die Partei in den Jungbrunnen gefallen ist und extrem viele neue Mitglieder gewonnen hat. Das ist auch eine Herausforderung für die Zukunft.

Inhaltlich hat Die Linke einerseits sehr davon profitiert, dass sie die einzige Partei war, die sich gegen die Staatsräson gestellt und bei Gaza klar gesagt hat: Das ist ein Völkermord. Gleichzeitig gibt es weiterhin Streit innerhalb der Linken, was Israel, Gaza, Nahost angeht. Das bleibt ein Thema, das zu Zerreißproben führen kann. Man hat das gesehen, als Die Linke bei ihrem Parteitag in Chemnitz letztes Jahr die Jerusalem Declaration zu Antisemitismus angenommen hat. Das hat Jan van Aken ja noch versucht zu verhindern, aber es ist ihm nicht gelungen. Ehrlich gesagt, das war nicht so schlecht für Die Linke, und daran, dass sie sich Antisemitismusvorwürfe einfängt, wird sie sich gewöhnen müssen. Jeder, der eine kritische Haltung zu Israel, zur Staatsräson und zur Einschränkung der Meinungsfreiheit im Namen der Staatsräson einnimmt, fängt sich diesen Vorwurf ein.

Der andere große Knackpunkt ist weiter die Regierungsbeteiligung. Natürlich bedeutet Regierungsbeteiligung Kompromisse. Dann ist die Frage, mit was geht man rein, sodass man hinterher sagen kann: Dafür haben wir es gemacht, das haben wir erreicht. Ich glaube, da hat Die Linke jetzt einen klareren Plan als früher. Zum Beispiel zur Mietenfrage eine Lösung zu finden, das ist eine Voraussetzung für einen Regierungseintritt in Berlin. Dann wird man sehen, ob die Grünen und die SPD lieber mit der Linken oder lieber weiter mit der CDU koalieren wollen. Die Frage der Regierungsbeteiligung wird weiter für Konflikte in der Partei sorgen. Das hat man gleich nach der Bundestagswahl gesehen, als Bremen und Mecklenburg-Vorpommern – die einzigen beiden Länder, wo Die Linke in der Regierung ist – für das Schuldenpaket gestimmt haben, obwohl die Partei eigentlich dagegen war.

Sie hat auf jeden Fall mehr Aufmerksamkeit als früher, gerade in ihrer Vielfalt, aber eben nicht im Sinne einer Kakophonie. Mein Eindruck ist, da ist immer noch ein großer Wille zur Geschlossenheit. Der alte Konflikt zwischen Fraktion und Parteispitze ist Vergangenheit, weil Jan van Aken und Ines Schwerdtner auch in der Fraktion sind und man da an einem Strang zieht. Das ist ein großer Fortschritt.

Es ist ja immer eine Balance. Es ist wichtig, deutlich zu machen, dass man für etwas anderes steht, aber im Einzelfall abzuwägen, ob es sinnvoll ist, auf fundamentale Opposition zu gehen. Ich glaube, dass die meisten Wähler*innen der Linken es gut finden, dass sich Die Linke im Zweifelsfall konstruktiv verhält. Das ist ja auch nichts Neues. In Sachsen und Thüringen toleriert Die Linke quasi eine Minderheitsregierung, und das wird in Sachsen-Anhalt nicht anders sein, wenn da der einzige Weg ist, um eine AfD-Regierungsbeteiligung zu verhindern, eine CDU-SPD-was-auch-immer-Minderheitsregierung zu tolerieren.

Die große Frage, die darüber hinausgeht, ist: Wie kriegt man es hin, dass die Leute nicht mehr AfD wählen? Es muss ja das Ziel sein, dass man nicht nur ehemalige Grünen-Wähler*innen und SPD-Wähler*innen zu sich rüberzieht. Langfristig muss es gelingen, dass Leute von der AfD wieder zur Linken zurückkommen. Von denen haben ja einige tatsächlich früher mal links gewählt. Dann ist die Frage, was ist deren Anliegen? Wenn mein Anliegen »Ausländer raus« ist, bin ich bei der AfD besser aufgehoben. Aber wenn ich finde, das Sozialsystem sollte besser funktionieren, dann hat Die Linke schon etwas anzubieten. Wir haben das in den USA gesehen: Es gibt Leute, die haben Trump gewählt und dann Mamdani. Das ist eine Frage auch der Ansprache und der Tonalität.

Klar, es nutzt der Linken schon auch, wenn sie als Outcast wahrgenommen wird. Das muss aber glaubwürdig sein. Deswegen darf man nicht alles mitmachen, sondern muss erklären können, dass man zum Beispiel in eine Koalition geht, um das und das zu erreichen. Das muss stimmig sein und darf nicht den Eindruck erwecken, dass man für die Macht bereit ist, die Ziele über Bord zu werfen.

Ja, ganz unterschiedlich. In Baden-Württemberg ging es erst mal nur darum, zum ersten Mal in den Landtag zu kommen und da linke Opposition zu sein – was nicht geklappt hat. Der nächste Versuch wird in Rheinland-Pfalz unternommen. In Sachsen-Anhalt geht es darum, die AfD zu verhindern, und in Berlin geht es um eine linke Mehrheit und dann darum, diese möglicherweise in eine links geführte Regierung zu überführen.

Mit einem echten Politikwechsel werden sich Grüne und SPD in Berlin schwertun. Die Linke muss so erfolgreich sein, dass es für beide nicht so leicht wird, sich einer Koalition zu verweigern und zu sagen, wir machen mit der CDU weiter. Ich glaube aber, Die Linke darf SPD und Grünen nicht jetzt schon zu weit entgegenkommen, um sie gnädig zu stimmen. Am Ende ist es auch nicht entscheidend, ob man regiert. Vielleicht ist es sogar besser, wenn Die Linke in Berlin stärkste oder zweitstärkste Kraft wird, aber eine Koalition an Grünen und SPD scheitert. Dieser Wahlslogan »Alle wollen regieren, wir wollen verändern«, der ist ja überzeugend, weil da was dran ist: Man kann auch aus der Opposition heraus viel verändern, die AfD hat das vorgemacht. Sie ist in keiner einzigen Landesregierung und hat das Land trotzdem sehr stark verändert in den letzten zehn Jahren. Das sollte ein Ansporn sein für Linke, dass man durch ein anderes Agenda-Setting den Wind drehen kann.