Coup de Theatre

Die Art des Informationsflusses über den Putsch gegen Guinea-Bissaus Präsident Umaro Sissoco Embaló sorgte zunächst für Verwirrung. Dieser sprach nämlich mit dem Magazin Jeune Afrique und dem französischen Sender France 24 über seine Absetzung durch einen Militärcoup. Damit kam er den Militärs zuvor, die die Machtübernahme schließlich im guineischen Staatsfernsehen verkündeten. Übergangspräsident ist nun General Horta N’Tam, seit 2023 Oberhaupt des guineischen Militärs und zuvor Teil der präsidentiellen Garde Embalós.

Der ehemalige nigerianische Präsident, Goodluck Jonathan, der als Leiter einer Wahlbeobachtungsmission im Land war, bemerkte, dass es durchaus seltsam sei, wenn ein abgesetzter Präsident selbst von seiner Festnahme berichte und internationale Medien über einen Coup informiere. Er sprach daher von einem »zeremoniellen Coup«. Der Ministerpräsident des Nachbarlandes Senegal, Ousmane Sonko, bezeichnete den Coup ebenfalls als klar inszeniert.

Inzwischen soll sich der abgesetzte Präsident nach Stationen in Dakar und Brazzaville im marokkanischen Rabat befinden – er ist als Unterstützer der marokkanischen Ansprüche auf die Westsahara bekannt.

Autoritärer Turn

Embaló hatte seit Amtsantritt 2020 zunehmend autokratisch regiert und war als ehemaliger General für seine engen Beziehungen zu den höchsten Rängen des Militärs bekannt. Nach einem Angriff auf den Regierungssitz 2022 und dem Wahlsieg der Oppositionspartei PAIGC 2023 hatte er aufgrund angeblicher Putschversuche das Parlament aufgelöst und zuletzt per Dekret regiert.

Von den Wahlen diesen November, die ursprünglich schon 2024 stattfinden sollten, war Domingos Simões Pereira, Kandidat und Vorsitzender der PAIGC ausgeschlossen worden. Dieser unterstützte daher die Kandidatur von Fernando Dias da Costa, eines anderen Oppositionskandidaten, der nach dem Coup flüchtete und Asyl in Nigeria erhielt. Die Stimmen in den Wahlbezirken wurden in Anwesenheit verschiedener Delegierter der Parteien sowie internationaler Wahlbeobachter*innen gezählt, weswegen der Sieg von Dias als sehr wahrscheinlich galt.

Beide Kandidaten hatten sich bereits vor Ablauf der Wahl zum Sieger gekürt – jedoch wurden die kompletten Wahlunterlagen im Laufe des Coups vernichtet, wie die nationale Wahlkommission bekannt gab. Opposition und Wahlbeobachter*innen vermuten deshalb, dass Embaló den Coup orchestriert habe, um indirekt weiterhin an der Macht zu bleiben und seine Interessenpolitik fortsetzen zu können.

Politische Intrigen

Die Militärs gaben zwar an, den Einfluss des Drogenhandels auf die Politik bekämpfen zu wollen, jedoch sind die Führungsebenen von Politik, Militär und Justiz selbst seit Langem daran beteiligt. Zuerst wurden in den 1990er Jahren Waffen geschmuggelt, schließlich kamen Holz und dann Kokain dazu, während der Großteil der Bevölkerung von Cashew-Exporten und Beschäftigung in der informellen Wirtschaft lebt. Als einer der weltweit größten Cashew-Produzenten fehlen in Guinea-Bissau jedoch Möglichkeiten zur weiteren Verarbeitung. Das macht die Exportökonomie von den Preisen der unverarbeiteten Rohmasse abhängig und dadurch besonders anfällig für Preisschwankungen und schlechte Ernten.

In den vergangenen Jahren kam es teilweise zu drastischen Eingriffen in Presse- und Meinungsfreiheit. Kritische Berichterstattung oder Recherchen über Korruption bringen regelmäßig Journalist*innen in Gefahr. Mehrere Radiostationen wurden gestürmt und wegen angeblich fehlender Lizenzen vorübergehend geschlossen, während Journalist*innen bedroht und angegriffen wurden. Besonders in Sozial- und Gesundheitsberufen, aber auch bei Angestellten der staatlichen Medien kommt es immer wieder zu längeren Streiks.

Preise für Grundnahrungsmittel wie Reis und Brot konnten nur durch staatliche Subventionen stabilisiert werden. Embaló hat währenddessen die diplomatischen Beziehungen zu nicht-westlichen Akteuren ausgebaut, Russland erließ dem Staat bereits Schulden in Millionenhöhe.

Bereits Embalós ursprüngliche Wahl war von Kontroversen geprägt: Da das Ergebnis umstritten war, erklärte er sich 2020 in Anwesenheit des Militärs selbst zum Präsidenten. Zuletzt hatte er bereits vor den Parlamentswahlen 2023, bei der die PAIGC die Mehrheit der Sitze gewann, erklärt, er würde das Ergebnis nicht akzeptieren und weiterhin als »Boss« regieren.

Der Kampf gegen den Drogenhandel und die organisierte Kriminalität ist vor diesem Hintergrund vor allem eine Rechtfertigung gegenüber internationalen Geldgebern und dient der Wahrung der eigenen Legitimität vor einer immer misstrauischeren Bevölkerung. Während es durch US-Behörden und teilweise auch durch guineische Gerichte zu Strafbefehlen kommt, werden die Angeklagten selten ernsthaft juristisch verfolgt oder nach kurzer Zeit wieder rehabilitiert.

Abstieg in den Narko-Staat

Die politische Geschichte Guinea-Bissaus symbolisiert das Scheitern postkolonialer Staatenbildung und die Gefahr einer auf Privatisierung und Sparmaßnahmen ausgelegten internationalen Finanzpolitik. Mit Putschversuchen im zweistelligen Bereich, einer der im Verhältnis zur Bevölkerung größten und seit Langem reformbedürftigen Armee sowie einem Militär- und Staatsapparat, der bis in die höchsten Ränge in den internationalen Drogenhandel involviert ist, macht die westafrikanische Nation vor allem als »Narco-State« Schlagzeilen. Seit Erlangung der Unabhängigkeit von Portugal 1974 konnte nur ein demokratisch gewählter Präsident seine gesamte Amtszeit über an der Spitze des Staates halten.

Die Intrigen begannen schon kurze Zeit nach der Unabhängigkeit von Portugal. Der Staat begann als Gemeinschaft zwischen dem Festland Guinea-Bissaus und dem Inselstaat Kapverden, regiert von der Unabhängigkeitspartei PAIGC. Luís Cabral, der Bruder des 1973 ermordeten Amílcar Cabral, wurde 1980 durch den damaligen Premierminister João Bernardo »Nino« Vieira gestürzt. Während Amílcar und Luís Cabral wie viele andere Revolutionär*innen der ersten Generation von den Kapverden stammten, repräsentierte Vieira den guineischen Parteiflügel. Dieser beendete die Gemeinschaft von Guinea und Kapverden.

Nach Vieiras Coup löste sich die organisatorische Einheit der Partei in beiden Ländern auf. Vieira untergrub die auf Cabrals Ideologie beruhende sozialistische Politik und führte unter dem Druck der Weltbank wirtschaftliche Reformen ein. Das neue Mehrparteiensystem wurde jedoch weiterhin von der PAIGC dominiert. 1993 führte Vieira durch eine Verfassungsänderung zudem ein semipräsidentielles System ein, das dem Präsidenten größere Autorität verlieh. Regelmäßig wird es dazu genutzt, das Parlament außer Kraft zu setzen – ein Mechanismus, den auch Embaló zu nutzen wusste.

Vieira wurde schließlich durch einen General gestürzt, den er zuvor entlassen hatte. Außerdem stand die Bekanntgabe einer parlamentarischen Untersuchung an, die die Verwicklung der beiden in den Waffenschmuggel durchleuchtet hatte. 2005 kehrte Vieira mit demokratischen Mitteln als Präsident zurück an die Macht, woraufhin die Bedeutung Guinea-Bissaus für den Transport von Drogen aus Lateinamerika nach Europa zunahm.

Die zahlreichen unbewohnten Inseln vor der Küste Guineas dienten lange dem Weitertransport, doch das Militär und die politische Elite griffen immer mehr in den Handel ein, um einen Teil der Profite für sich selbst zu beanspruchen. Der vorläufige Höhepunkt ereignete sich 2009, als Präsident Vieira und ein General nach einem mutmaßlich auf den Drogenhandel bezogenen Streit ermordet wurden.

Regierungskrisen gab es aber auch ohne militärische Interventionen. Die Partei des nun abgesetzten Embaló zum Beispiel entstand aus einer solchen Krise, als 2015 eine Gruppe von 15 Parteimitgliedern aus der Regierungspartei PAIGC austrat. Diese gründeten 2018 die Bewegung für eine demokratische Alternative, Madem 15.

Instrumentell dabei war der Parteiführer Braima Camará. Der Geschäftsmann stand 1994 in Portugal wegen Drogenhandels vor Gericht und wurde 2012 erneut verdächtigt, Teil eines kriminellen internationalen Netzwerks zu sein. Die Ermittlungen wurden jedoch beide Male eingestellt. Zuletzt wurde 2017 in Portugal erneut ein Verfahren wegen Geldwäsche eingeleitet, da er innerhalb eines Monats 700.000 Euro in bar bei seiner Bank einzahlte.

Aufgrund der mangelnden Kooperation der Behörden in Guinea-Bissau musste jedoch auch dieses Verfahren 2021 eingestellt werden. Mit der Unterstützung von Madem 15 konnte Embaló in einer seit Jahren zunehmend ethnisierten politischen Stimmung vor allem auf Stimmen von muslimischen und Fula-Communities zählen, auch wenn die Partei selbst eher die Mandinka repräsentierte. Embaló war 2018 noch Mitglied der PAIGC, wurde jedoch ohne Rückhalt in der Partei und ohne Unterstützung im Parlament zum Premierminister ernannt. Nach etwas mehr als einem Jahr im Amt trat er zurück.

Er hat sich Unterstützung aus dem Militär sichern können, unter anderem von Tcherno Bari, ehemals Kopf der präsidentiellen Garde und für die Einschüchterung der Zivilgesellschaft bekannt. Erst im Juni dieses Jahres wurde Bari im Besitz von Dokumenten festgenommen, die Embaló angeblich mit Drogenhandel und Veruntreuung von Geldern belasten. Brisanterweise soll er auch Pläne für einen mutmaßlichen Coup bei sich gehabt haben. Klar ist: Embaló hat auch in der Vergangenheit gezielt angeblich drohende Coups als Vorwand zur Aushebelung juristischer Prozesse genutzt. Es wäre auch angesichts der politischen Geschichte des Landes und der Nähe von Politik, Geschäftsleuten und Militär nicht unüblich.