Deutschland

Der Haushaltsstreit offenbart die Schwierigkeiten der herrschenden Klasse, den Konsens aufrechtzuerhalten

Nach dem haushaltspolitischen Grundsatzurteil schießt sich die Spardebatte auf das Bürgergeld ein

Die seit 2011 gültige Schuldenbremse entzieht der Ampelkoalition ihre Geschäftsgrundlage

Warum der Gesetzentwurf zur Cannabis-Legalisierung ein Zweiklassensystem vorsieht

Das PKK-Verbot ist ein Höhepunkt politischer Doppelstandards

Die Kommunen beanstanden in den Medien, dass sie bei der Unterbringung von Geflüchteten überfordert seien – doch sind sie das?

Teile der Linkspartei verschlossen demonstrativ die Augen vor der Realität – das könnte sich rächen

Böller, Freibäder, Clans – im Monatstakt schaffen neue Debatten Gefahrenlagen und legitimieren rassistische Politiken

Es gibt sie, die Möglichkeit einer friedlichen Ko-Existenz zwischen Jüdinnen, Juden und Palästinenser*innen