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Schweres Ringen um Aufklärung

Der Untersuchungsausschuss zum rassistischen Anschlag in Hanau soll mögliche Behördenversäumnisse aufklären – bisher enttäuscht er die Erwartungen

Von Cihan Balıkçı

Vor dem Hessischen Landtag in Wiesbaden hält die Initiative 19. Februar regelmäßig Mahnwachen ab. Foto: Protest-Foto Frankfurt

Parlamentarische Untersuchungsausschüsse (PUA) werden von der Politik gerne als schärfstes Schwert der staatlichen Aufklärung präsentiert. Deswegen sind die Erwartungen an sie hoch, auch wenn die Ergebnisse dem oft nicht gerecht werden. Auch an den Ausschuss zu dem rassistischen Anschlag in Hanau am 19. Februar 2020, der seit letztem Dezember in Wiesbaden läuft, richten sich enorme Erwartungen. Der Täter ist tot, einen Gerichtsprozess wird es nicht geben. Der Ausschuss ist die vielleicht einzige Möglichkeit, offene Fragen, wie der Anschlag geschehen konnte, zu klären. Dabei stehen vor allem kleine, aber nicht minder wichtige Detailfragen im Zentrum.

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