Butter durch Kanonen?
Wie der Ausbau der Kriegswirtschaft in Deutschland den Arbeiter*innen schadet
Der Auftritt von Bundeskanzler Friedrich Merz auf dem DGB-Bundeskongress Mitte Mai ging nach hinten los: Für seine Kanonen-statt-Butter-Rede erntete der Kanzler immer wieder Buhrufe und Lacher aus dem Publikum. Hatte sein Vorgänger Olaf Scholz (SPD) einst an selber Stelle noch versprochen, die »Zeitenwende« werde keine Auswirkungen auf die Sozialpolitik haben, mahnte Merz sein Publikum nun, die Realität anzuerkennen: Jede*r werde die Auswirkungen von zunehmenden Kriegen und Aufrüstung in seinem Alltag spüren. Aufrüstung und solidarische Sozialpolitik, so die unmissverständliche Botschaft, passen nicht zusammen.
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