Bismillah, es ist Demo
Frankreichs Schüler*innen gehen auf die Barrikaden – dort sind sie nicht allein
Von Lea Fauth
Spätestens am 17. Oktober kulminierte die französische Schüler*innenbewegung in einem gesellschaftsübergreifenden Protest im ganzen Land. Das Chaos war so groß, dass Innenminister Laurent Nuñez seinen Rücktritt anbot, vom Präsidenten aber im Amt behalten wurde. In Limoges zündeten Protestierende das Rathaus an, in Städten wie Paris und Marseille gab es brennende Autos, eingeschlagene Scheiben, Plünderungen. 800.000 Menschen gingen frankreichweit auf die Straße; vielerorts in heiterer Stimmung, oft auch von heftiger Polizeigewalt niedergeschlagen.
Worum geht es? Auslöser der Schüler*innenproteste in Frankreich sind katastrophale Zustände an den Schulen, insbesondere in den Banlieues und auf dem Land: baufällige Gebäude, Ratten und Kakerlaken, fehlende Isolation und dadurch übermäßige Hitze oder Kälte in den Räumen. Viele beklagen zudem massive Unterrichtsausfälle durch Personalmangel, überfüllte Klassen, fehlendes Toilettenpapier, nicht genug Stühle oder Tische.
Wer aus einer Schule in derartigen Zuständen kommt, hat es auch danach schwer. Um an einer Hochschule angenommen zu werden, müssen Abiturient*innen sich auf dem Online-Portal Parcoursup anmelden, das mit intransparenten Algorithmen funktioniert, deren Kriterien für die Schüler*innen nicht nachvollziehbar sind. »Parcoursup ist eine rassistische Schlachterei«, wetterte der Student Alexis Durey in einer Fernsehtalkshow am 7. Oktober. »Wenn man Schüler aus einem Arbeiterviertel ist, wenn man PoC ist oder wenn man in Saint-Denis lebt, dann ist man ganz unten in den Algorithmen.« Durey arbeitet neben dem Studium als Pausenaufsicht am Lycée Paul Eluard Saint-Denis, das wegen Ausschreitungen besonders von sich reden machte. Saint-Denis ist eine Vorstadt nördlich von Paris, von vielen Medien als »Problemviertel« verschrien, tatsächlich seit Generationen eine Einwanderungsstadt – von der Politik vernachlässigt, von Polizeigewalt gezeichnet und schon in den Nullerjahren teilweise Zentrum von Aufständen und brennenden Autos.
Ich habe in einem Acht-Quadratmeterzimmer mit Bettwanzen und Kakerlaken gelebt, mit Ratten im Flur.
Der Student Alexis Durey über sein Wohnheim
Die Schüler*innen, die er beaufsichtige, erzählt Durey in der Talkshow, könnten sich auch mit herausragenden Noten im ganzen Land an keiner Uni einschreiben. »Das ist die Gewalt von Parcoursup«, sagt er und wirft der ihm gegenüber sitzenden Anne Genetet, Parlamentsabgeordnete und bis 2024 französische Bildungsministerin, vor: »Sie sind eine Regierung der Misere.«
Auch die Bedingungen seines eigenen Studiums in Saint-Denis beschreibt Durey eingehend: »Ich habe in einem Acht-Quadratmeterzimmer mit Bettwanzen und Kakerlaken gelebt, mit Ratten im Flur«, beschreibt er das Studierendenwohnheim. »Wir hatten Anti-Suizid-Fenster. Unsere Zimmer glichen einer Gefängniszelle. Und da haben wir die Corona-Quarantäne verbracht.« Viele hätten ihr Studium aufgeben müssen, weil sie unter diesen Bedingungen nicht die Prüfungen bestehen konnten, was für die Fortführung des »Crous«, eines Stipendiums für junge Leute aus prekären Verhältnissen aber erforderlich ist.
Die Wut über solche Zustände ist groß – und seit Wochen bricht sie sich an Frankreichs Schulen und auf den Straßen Bahn. Über 24 Schulen wurden laut Innenministerium beschädigt oder angezündet (Stand: 4. Oktober), im Internet kursierten schon vor dem 17. Oktober Videos von brennendem Müll und eingeschlagenen Scheiben.
Auch die Solidarität ist groß: Schulen und Unis, die selbst nicht von Diskriminierungen oder Vernachlässigung betroffen sind, haben sich solidarisch erklärt und protestieren ebenfalls. Selbst eine private katholische Schule schloss sich kürzlich den Schulstreiks an, um bessere Bedingungen für alle zu fordern.
Mittlerweile geht es aber um mehr: die Austeritätspolitik Macrons, den kaputtgesparten öffentlichen Sektor. An vielen Schulen streiken auch Lehrer*innen. Große Gewerkschaften haben zur Teilnahme an den Protesttagen der Schüler*innen aufgerufen. Umgekehrt unterstützt die Schüler*innenbewegung auch andere und hat zum Beispiel zu den großen Sozialprotesten am 17. Oktober mobilisiert. Ein weiterer Protesttag ist für den 5. November ausgerufen.
Für die französische Regierung ist das alles maximal ungemütlich. Schüler*innen, die gerne zur Schule möchten und bessere Lernbedingungen fordern – ganz schön peinlich. Da reicht es nicht, die Jugendlichen als »casseurs« zu diskreditieren, als Randalierer. Schnell beschuldigten Politiker*innen daher die linke Partei La France Insoumise (LFI), die Proteste zu instrumentalisieren oder sogar zu initiieren und aufzupeitschen.
»Gewalt kann legitim sein«
Was stimmt: Von Anfang an haben LFI-Politiker*innen die Blockaden besucht und sich solidarisch erklärt. Manche scheinen sehr explizit auf wirkungsvolle Bilder gesetzt zu haben. »Das ist die einzige Partei, die zu uns kommt und uns Jugendliche fragt, was los ist«, sagt der 17-jährige Eliott aus Nantes gegenüber ak. Den Vorwurf einer Vereinnahmung weisen er und sein Mitschüler Gustave, ebenfalls 17 Jahre alt, aber zurück – und empfinden ihn als weitere Entmündigung und Diskreditierung. Wie an vielen anderen Schulen auch haben sie in Versammlungen gemeinsam ein Forderungspapier ausgearbeitet. »Wir freuen uns über jede Unterstützung«, sagt Gustave, und nennt etwa die Gewerkschaften. Die Organisierung gehe aber von den Schüler*innen selbst aus und solle nicht von anderen vereinnahmt werden.
Dennoch hat LFI eindeutig von der Bewegung profitiert und unter anderem mit Bally Bagayoko eine Art Ikone an die Oberfläche befördert. Bagayoko ist Bürgermeister der oben erwähnten Pariser Vorstadt Saint-Denis und wurde Anfang des Jahres als gemeinsamer Spitzenkandidat von Kommunisten und LFI mit über 50 Prozent der Stimmen gewählt. Als schwarze Person mit malischen Eltern und linken Positionen war er schon damals Zielscheibe rassistischer Kampagnen. Der Shitstorm kannte kein Halten mehr, als er nun die Schüler*innenproteste begleitete und sich vor laufender Kamera auf einer Demonstration äußerte. »Gewalt kann legitim sein«, sagte Bagayoko dort. »Aber es ist besser, sie zu verhindern, wo immer möglich.«
Während die Schüler*innen aus Saint-Denis sich verstanden fühlten, wurde dem Bürgermeister von Medien und Politik Anstachelung zur Gewalt vorgeworfen. Ein KI-bearbeitetes Video zirkulierte, in dem Bagayoko ein Feuer schürt und sich dann freudig zu Schüler*innen umdreht. In Wirklichkeit löscht er in dem Video ein kleines Feuer vor einer Schule. Viral ging auch ein echtes Video, das zeigt, wie er sich vor Schüler*innen stellte, um sie vor Polizeigewalt zu schützen.
Interessant ist – auch im Vergleich zur Linkspartei in Deutschland, die angesichts massiver Kritik meist verzagt reagiert –, dass bei LFI aktuell nicht auf Zurückrudern, sondern auf Durchziehen gesetzt wird. Eine Woche und etliche Shitstorms später saß Bagayoko im Fernsehen und wurde erneut auf die Aussage zu Gewalt angesprochen. Er stehe zu seinen Worten, sagte er dort. Bagayoko verwies in ruhiger Sachlichkeit auf die Französische Revolution und darauf, dass soziale Errungenschaften »leider« durch Gewalt erzwungen werden mussten. Trotzdem rufe er zu friedlicher Teilnahme auf und appellierte an eine »politische statt polizeiliche« Lösung seitens der Regierung.
Dass die rechtsextreme Partei Rassemblement National von Marine Le Pen sich aktuell gegen die Schüler*innenbewegung stellt und noch härtere Repressionen von Macron fordert, kommt bei der älteren Wähler*innenschaft sicherlich gut an. In ihrem Narrativ wird alles auf »die Ausländer« geschoben. Dennoch ist die Lage für die Rechtsextremen auch heikel, denn dass nur die migrantisch geprägten Banlieues protestieren, nimmt ihnen nicht jede*r ab. Außerdem positioniert sich die Partei damit nicht wie sonst im Anti-Establishment-Lager, sondern aufseiten des Systems, mit dessen Ablehnung sie sonst so viel Zustimmung erntet. Angesichts der Präsidentschaftswahlen im April 2027 könnte das alles die Linke stärken – und vor allem die Jugend und migrantische Wähler*innenschaft neu mobilisieren.
Erinnerungen an die Gelbwesten
Doch jenseits von parteipolitischen Aussichten behalten die Schüler*innenproteste ihre eigene, unabhängige Dynamik und sind als Bewegung hochinteressant. Dass die Aktionstage wie Theaterakte »Akt I«, »Akt II« usw. genannt werden, erinnert an die Gelbwestenbewegung, die Gilets Jaunes, von 2018/2019, die unter denselben Schlagworten mobilisierte. (Vor acht Jahren waren die meisten Schüler*innen allerdings so jung, dass fraglich ist, ob die Referenz bewusst benutzt wird, bzw. woher sie überhaupt kommt.) Tatsächlich riefen am 17. Oktober ein paar prominente Sprecher*innen der Gelbwesten zur Teilnahme an Protesten auf, und auch die Symbolik flackerte wieder auf – so wurde etwa der Mariannenstatue in Paris eine gelben Warnweste angezogen, die Aufschrift: »Die Polizei verstümmelt Schüler*innen.«
Eine weitere Gemeinsamkeit: Die Proteste selbst sind ein Ort und ein Katalysator der Politisierung. »Am Anfang wussten viele gar nicht, warum sie da sind«, beschreibt Eliott im Gespräch mit ak die Blockaden. Ende September stapelten er und seine Mitstreiter*innen Mülltonnen vor den Eingängen seiner Schule in Nantes und besetzten sie. Manche hätten sich anfangs nur gefreut, dass sie Unterricht verpassen können. »Aber dann gab es Gespräche zwischen den Schülern. Und wir haben gemerkt, dass die Themen uns alle etwas angehen.« Auch Gustave schwärmt von Momenten der Solidarität und gemeinsamer Gespräche. Eine Mitschülerin, die früher Rassemblement National gewählt habe, »hat mir neulich gesagt, dass sie angesichts der Polizeigewalt ihre Meinung geändert hat. Dass sie sich mittlerweile eher als links sieht«.
Die Erzählung erinnert stark an die Besetzung der Kreisverkehre der Gelbwesten. Die Besetzungen fanden damals dezentral statt und wurden zu Orten, an denen Menschen aus verschiedensten Milieus außerhalb von Ballungszentren ins Gespräch kamen – und sich politisierten. Statt Abgrenzung gab es Austausch und ein Bestreben, möglichst viele Menschen in die Bewegung einzubinden. Ob sich das langfristig – oder eben kurzfristig, siehe Wahlen 2027 – als ein gutes Mittel gegen Rechtsextremismus bewährt, ist damit natürlich noch nicht gesagt und ist womöglich schwer messbar. Bei den Schüler*innenprotesten lässt sich jedenfalls eine ähnlich integrative Dynamik wie damals an den Kreisverkehren der Gelbwesten beobachten.
Die Bilder der Demonstrationszüge aus verschiedensten Städten bestätigen den Eindruck von Diversität. Hier und da sieht man mal eine LFI-Flagge oder eine Kufiya, die bretonische Flagge, eine Frankreichflagge. Jedoch dominiert keines dieser (und anderer) Symbole die Demonstrationszüge – die große Mehrheit hält selbstgebastelte Schilder. Auch das ermöglicht sicherlich eine breite Identifikation.
Aussitzen und Draufhauen
Die französische Regierung hat sich indessen für eine Mischung aus Aussitzen und Repression entschieden. Premierminister Sébastien Lecornu kündigte an, erst in einem Monat Vorschläge zu den Forderungen der Jugendlichen vorlegen zu wollen. Unterdessen erfahren Schüler*innen ein enormes Ausmaß an Polizeigewalt. Von über 200 verletzten Schüler*innen haben einzelne ein Auge verloren, eine zerfetzte Hand oder einen zertrümmerten Kiefer. Ein Polizist schoss einem 14-Jährigen eine Tränengasgranate aus nächster Nähe ins Gesicht.
Ein Ziel der Regierung scheint zu sein, Schüler*innen durch Einschüchterung von weiteren Protesten abzuhalten.
Seit Beginn der Proteste sind laut Innenministerium 6.877 Personen in Untersuchungshaft genommen worden, davon 86 Prozent minderjährig (Stand 9. Oktober, am 17. Oktober kamen 2.000 weitere Festnahmen dazu). Nach 2.376 Personen wird gefahndet, davon ebenfalls weit mehr als die Hälfte minderjährig. Allein am 1. Oktober gab es 1.949 Festnahmen – das sind mehr als am größan ten Aktionstag der Gelbwesten, der am 8. Dezember 2018 stattfand. Vandalismus allein kann diese Zahlen nicht erklären. Ein klares Ziel scheint zu sein, Schüler*innen durch Einschüchterung von weiteren Protesten abzuhalten. Besonders explizit wurde das in einem Schreiben der Polizeipräfektur der Region Pas-de-Calais: »Ich fordere Sie auf sicherzustellen, dass Ihr Kind in den nächsten Tagen nicht an Demonstrationen teilnimmt«, hieß es darin. In anderen Regionen wurden ähnliche Briefe verschickt – in einem Brief schreibt der Präfekt von Ain den Eltern: »Ich verlange, dass Sie mir mitteilen, welche Maßnahmen Sie ergreifen werden, damit Ihr Kind sich von jetzt an die Gesetze einhält.«
Dazu passt, dass die Polizei auch Schilder und Transpis zensiert, wie etwa Radio Nova und das Investigativmagazin Médiapart berichteten. Demnach wurden Schilder schon an U-Bahn-Ausgängen konfisziert und zwar, wenn sie »anti-Staat« oder »anti-Polizei« seien. Etwa »They don’t care about us« mit einem eingekreisten Anarcho-A. Oder Schilder, auf denen mit Wortspielen Abi statt Polizeigewalt gefordert wird. Zum Running Gag wurde die Aufschrift »Bismillah, c’est les ténèbres« (»Bei Gott, es ist dunkel«) auf Demoschildern und in sozialen Medien. Offenbar hatten Polizist*innen versucht, mit diesem sinnentleerten Spruch, den sie für arabisch geprägte Jugendsprache hielten, Chats zu infiltrieren.
Die staatliche Repression schüchtert ein, aber sie scheint auch eine neue Dynamik des Trotzes und der Empörung zu entfachen. Manche Schüler*innen wollen bis zur Umsetzung ihrer Forderungen durchhalten.
