Politik der Brandstiftung

Affan Kurniawan wollte nur die Straße überqueren, als er von einem Polizeiwagen überfahren wurde. Der 21-jährige Motorradtaxifahrer bahnte sich gerade seinen Weg durch die Proteste in der Innenstadt von Jakarta, um Essen auszuliefern, das wenige Minuten zuvor über eine App bestellt worden war, als die Polizei in die Menschenmenge raste. Er geriet unter die Reifen und wurde einfach liegengelassen. Ein mit einem Handy aufgenommenes Video von seinem gewaltsamen Tod verbreitete sich rasch im größten Land Südostasiens.

»Als ich das sah, hielt ich an und weinte am Straßenrand«, erzählt der 20-jährige Raffi, ein Student und ebenfalls Gig-Arbeiter. Er war auf das Video gestoßen, als er während einer Pause zwischen zwei Aufträgen durch Instagram scrollte. »Vielleicht wurde er wie mein älterer Bruder Motorradtaxifahrer für eine Plattform, weil er keine anständige Arbeit finden konnte, was eine Folge der Regierungspolitik ist, die sich nicht um die Menschen kümmert.« In dieser Nacht, am 28. August, beschloss Raffi, sich den Protesten anzuschließen.

Nach dem Tod von Affan Kurniawan schwoll eine Reihe kleiner, lose koordinierter Demonstrationen gegen Bonuszahlungen für Kongressabgeordnete und gegen das Elend der Arbeiter*innen zu einer viel größeren und vor allem vielfältigeren Bewegung an. Affans Tod war der Funke, der das Pulverfass entzündete. In den folgenden Tagen kam es an über hundert Orten in 36 der 38 Provinzen Indonesiens zu Protesten. In der Stadt Makassar auf Sulawesi brannte ein Rathaus vollständig nieder, drei Beamte kamen darin ums Leben.

Die Proteste im August und September – die größten in Indonesien seit dem Ende der Suharto-Diktatur 1998 – folgten also dem gleichen Drehbuch, das für viele der unerwarteten und explosiven Mobilisierungen in der Ära der sozialen Medien typisch ist. Ein sichtbarer Akt staatlicher Repression oder polizeilicher Brutalität verwandelt eine kleine Bewegung in etwas viel Größeres und qualitativ Anderes. Unvorhersehbare Massenproteste prägten einen Großteil der Geschichte der 2010er Jahre und haben in den letzten Monaten Länder wie Nepal, Kenia, Madagaskar, Serbien und Marokko erschüttert.

War es in Indonesien durch eine seit Monaten oder sogar Jahren schwelende öffentliche Wut zu diesem Pulverfass gekommen? Oder entstand es plötzlich durch einen spektakulären und schockierenden Tod vor dem Hintergrund von Machtkämpfen innerhalb der Elite und abgestumpften Politiker*innen, die die Stimmung im Land völlig falsch einschätzten? Nach Aussagen von Teilnehmenden an den Protesten, Wissenschaftler*innen und Aktivist*innen lassen sich die Ereignisse der letzten Monate nur begreifen, wenn auch die indonesische Politik vor dem 24. Oktober 2024 berücksichtigt wird – dem Tag, an dem Prabowo Subianto, der Schwiegersohn des ehemaligen Diktators Suharto, sein Amt als Präsident antrat. Schwieriger zu beantworten ist die Frage, wie die Bewegung das Land verändert hat.

Vereinigung zweier Dynastien

Anders als in Nepal oder Madagaskar, wo die explosive Dynamik der Proteste Regierungen stürzte, führten die Demonstrationen in Indonesien zu keinen strukturellen Veränderungen. Prabowo überlebte, indem er einfach sein Kabinett im Sinne seiner Interessen umbildete und über 6.000 Demonstrierende verhaften ließ. Aber eine neue Generation ist wild entschlossen, die Regierung von unten unter Druck zu setzen, und sucht verzweifelt nach Mitteln dafür.

Die Diktatur, die 1965/1966 mit dem Massenmord an etwa einer Million Linker und als Linke beschuldigter Menschen begonnen hatte, endete 1998 mit dem »Reformasi«-Aufstand. Indonesien wurde eine Demokratie, blieb jedoch ein armes Land mit einem mächtigen Militär. 2014 waren dann Progressive und Demokrat*innen begeistert von der Wahl des ehemaligen Möbelhändlers Joko »Jokowi« Widodo. Als erster Präsident seit dem Sturz von Suharto und als einer, der nicht aus der bestehenden politischen oder militärischen Elite stammte, wurde er als »wahrer Sohn der Reformasi« gefeiert.

Bald wurde jedoch klar, dass er durch die Macht der alten Eliten eingeschränkt war oder zumindest bereit war, sich mit ihnen zu arrangieren. Während seiner Amtszeit erfreute er sich solider Zustimmungswerte, und Indonesien verzeichnete ein moderates Wirtschaftswachstum. Aber es änderte sich nichts am Charakter der Gesellschaft. Wie schon seit Jahrhunderten beruhte das Wirtschaftswachstum auf der Extraktion und dem Export von Rohstoffen und den niedrigen Löhnen der indonesischen Arbeiter*innen.

Nach Jokowis Wiederwahl 2019 protestierten Student*innen und Bürger*innen gegen ein Gesetzespaket, das ihrer Meinung nach die Korruption fördere und individuelle Freiheiten einschränke. Einen Monat später schockierte Jokowi seine Anhänger*innen, als er seinen langjährigen Rivalen Prabowo Subianto zum Verteidigungsminister ernannte. Von vielen war Prabowo beschuldigt worden, Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen zu haben, sowohl gegen die Bevölkerung Osttimors als auch gegen Studierende, die sich für die »Reformasi« einsetzten. Dennoch blieb die breite Unterstützung für die Regierung von Jokowi bis zum Ende seiner Amtszeit im Oktober 2024 ungebrochen, selbst als er eine Gesetzesänderung durchsetzte, um es seinem Sohn Gibran Rakabuming Raka zu ermöglichen, 2024 als Vizepräsident seines Nachfolgers Prabowo zu kandidieren. Durch die Vereinigung der beiden Dynastien war Prabowo der Weg zur Macht geebnet.

Nach dem Übergang zur Demokratie war es zumindest auf dem Papier legal geworden, die Zivilgesellschaft zu organisieren und den Staat von unten unter Druck zu setzen. Aber nach 30 Jahren Diktatur existierte in Indonesien keine bedeutende linke politische Kraft mehr. Keine hatte diese Zeit überlebt, und die Bemühungen, eine neue Arbeiter*innenpartei zu gründen, wurden durch ein schwieriges politisches Umfeld erschwert. Der Widerstand gegen die Eliten blieb in der Regel liberalen NGOs, schwachen Gewerkschaften und instabilen Studierendenverbänden überlassen.

Um sich die Stimmen für den Wahlsieg 2024 zu sichern, setzte Prabowo auf eine geschickte Social-Media-Kampagne, die ihn als »knuddeligen Opa« darstellte und nicht als skrupellosen General, der in die Familie eines der mörderischsten Diktatoren des 20. Jahrhunderts eingeheiratet hatte. 

Sparpolitik anstelle niedlicher Memes

Aber Prabowo regierte nicht mit niedlichen Memes: Seine Wachstumsstrategie basierte auf Haushaltskürzungen und der Förderung kapitalintensiver Produktionszweige, durch die Arbeiter*innen erwerbslos wurden oder in den informellen Sektor fliehen mussten. Im Februar 2025 kam es im ganzen Land zu Protesten gegen die Sparpolitik unter dem Motto »Indonesia Gelap« – »Dunkles Indonesien«. Prabowo verhöhnte die Demonstrationen – »Indonesien ist hell. Ihr seid die Dunklen!« –, was die Wut der Protestierenden weiter anheizte. Aber Prabowo, ein populärer gewählter Führer mit solider Unterstützung durch Polizei und Militär, sah sich keiner organisierten Kraft gegenüber, die in der Lage gewesen wäre, die institutionelle Macht herauszufordern.

Anfang August kündigten Einwohner*innen von Pati in Zentraljava Straßenproteste gegen eine drastische Erhöhung der Grundsteuern an. Der lokale Regent verspottete sie: »Wer will protestieren? Nur zu. Belasst es nicht bei 5.000, bringt doch 50.000 auf die Straße, wenn ihr wollt.« Da hatte er sich verschätzt.

Bäuerinnen, Fischer und andere Einheimische kamen in Scharen. Ohne Hilfe von etablierten NGOs oder studentischen Gruppen zwangen schätzungsweise 100.000 Demonstrant*innen die Regierung, die Steuererhöhung zurückzunehmen und gegen den Regenten zu ermitteln. Ein Banner, das hoch über Pati wehte, ging viral: »Pati: Wo die Revolution beginnt.«

Noch im selben Monat genehmigte die Regierung einen neuen Wohnkostenzuschuss für Parlamentsmitglieder in Höhe von monatlich 50 Millionen Rupiah, etwa 3.000 Dollar. Der Mindestlohn in Indonesien beträgt zwei Millionen (129 Dollar) pro Monat. In den sozialen Medien und auf WhatsApp verbreiteten sich Aufrufe, am 25. August auf die Straße zu gehen. Aber nicht nur etablierte Organisationen hielten einige der Aufrufe für verdächtig – sie hatten keinen klaren Ursprung und forderten die Abschaffung des Repräsentantenhauses. Im Kontext des indonesischen Systems würde eine Schwächung der Legislative Prabowo nur stärken.

Die Menschen strömten tatsächlich auf die Straße, auch wenn sie das Gefühl hatten, dass die Eliten möglicherweise versuchten, die Ereignisse zu ihrem eigenen Vorteil zu kontrollieren. Unter ihnen war der Filmemacher Adhito »Dhito« Harinugroho, ein Veteran der Proteste der Reformasi-Ära, der sofort spürte, dass etwas nicht stimmte. Erstens gab es keine klaren Forderungen. Zweitens schien der Verkehr absichtlich so gelenkt worden zu sein, dass die Menschenmassen in bestimmte Bereiche geleitet wurden – wo es später zu Zusammenstößen kam, an denen angeblich bezahlte Provokateure beteiligt waren. Aber so merkwürdig diese Gelegenheit auch war, selbst ernsthafte Leute ergriffen sie, um ihre Frustration gegenüber der Regierung und der Polizei zum Ausdruck zu bringen. »Wir waren alle wütend«, erzählte er mir. »Wenn die Regierung Angst vor Manipulationen durch die Elite hat, sollte sie nicht derart bizarre Gesetze verabschieden. Dann gäbe es keine Proteste, die ausgenutzt werden könnten.«

Demos außer Kontrolle

In den nächsten Tagen gingen die Demonstrationen weiter und etablierte Organisationen begannen, konkretere Forderungen zu stellen – bis zum 28. August, dem Tag, an dem Affan starb. In dieser Nacht versammelten sich Gig-Worker-Vereine vor dem Polizeipräsidium und forderten Gerechtigkeit, woraufhin die Demonstrationen außer Kontrolle gerieten. Am nächsten Tag brach Prabowo sein Schweigen, forderte die Öffentlichkeit auf, seiner Regierung zu vertrauen, und beschuldigte ausländische Akteure, das Land spalten zu wollen. Das funktionierte nicht.

Irwansyah, Dozent für Politik an der Universität von Indonesien, der ebenfalls die Tage der Reformasi miterlebt hatte, schloss sich seinen Studierenden bei einer Protestaktion vor dem Polizeipräsidium an. Wie Dhito verstand auch er nicht ganz, was vor sich ging. »Wir saßen einfach da und warteten auf unsere Essensbestellung, als plötzlich ein gepanzertes Fahrzeug das Feuer auf uns eröffnete. Es war bizarr. Was sollte das?«

Bis heute ist unklar, wer hinter den Aufrufen zur Demonstration am 25. August steckte. Später ergab eine Untersuchung des Magazins Tempo, dass ein Teil der Impulse für die Proteste möglicherweise aus Machtkämpfen innerhalb der Regierung herrührte und dass Mitglieder des Militärs versucht haben könnten, nach dem 28. August Chaos zu provozieren.

Am 31. August verbreiteten sich Gerüchte, die Regierung wolle das Kriegsrecht verhängen. In den sozialen Medien tauchten Aufrufe auf, nicht weiter zu demonstrieren, um der Regierung keinen Vorwand dafür zu liefern. Am 1. September hatte sich die Lage stabilisiert, auch wenn die Proteste an mehreren Orten weitergingen. Nun tauchten Transparente mit einem neuen Slogan auf: »17+8 Forderungen des Volkes«.

Einfluss der Instagram-Influencer

Woher kamen diese Forderungen? Wer hatte sich erhoben, um für das Volk zu sprechen? Wer versuchte, im Indonesien nach der Reformasi (und nach der Zeit des »wahren Sohns der Reformasi«) die Führung der Massenbewegung zu übernehmen?

Wie sich herausstellte, waren es einige Instagram-Influencer. Am Tag zuvor, als Gerüchte über die Verhängung des Kriegsrechts die Runde machten, hatten einige von ihnen in den sozialen Medien kursierende Forderungen zusammengetragen und Analysen von großen NGOs einbezogen. Normalerweise halten sich Influencer in Indonesien aus der Politik heraus. Nun wurden sie dafür gelobt, dass sie ihr Schweigen gebrochen hatten. Die Liste verbreitete sich rasch, obwohl nur wenige auf den Straßen tatsächlich wussten, was darin stand. »Selbst die Forderung nach der Entlassung des Polizeichefs war nicht dabei«, erzählte mir Dhito, »obwohl sie eine der lautesten Forderungen war, die wir vor Ort gehört haben.« Am 4. September reichten die Influencer die Forderungen beim Parlament ein, und zwei Abgeordnete versprachen, sie zu prüfen. Anstatt konkrete Veränderungen zu bewirken, führte die Vorlage ihrer Forderungen zu Vorwürfen, die Influencer hätten sich ins Rampenlicht gedrängt und der Regierung eine Entschuldigung dafür geliefert, einfach wie bisher weiterzumachen.

Alles deutet darauf hin, dass viele Indonesier*innen durch die Proteste angefeuert wurden. Wird es jetzt zu einer Bewegung kommen, der sie sich anschließen können, oder müssen sie auf eine weitere überraschende Welle von Riots warten, die bewusst oder unbewusst durch Intrigen der Elite ausgelöst sein könnten? In Nepal und Madagaskar ist keineswegs klar, ob alle Demonstrierenden froh sind, dass ihre Explosion groß genug war, um Regierungen zu stürzen. Hatten die Proteste hier in Indonesien klare Ziele?

Irwansyah glaubt, dass dies nicht der Fall war. Das Fehlen kohärenter Forderungen und einer klaren Führung hätten zu weitverbreiteter Verwirrung geführt. Aber was sonst wäre möglich gewesen?

Olle Törnquist, Professor für Politikwissenschaft an der Universität Oslo, meint, die Siege von 1998 hätten ein Netz aus elitären politischen Parteien geschaffen, die in die bestehenden wirtschaftlichen Verhältnisse eingebunden wurden. Andere Held*innen dieser Ära würden sich populistischer, religiöser und ethnischer Vereinfachungen bedienen, um sich die Unterstützung der Massen zu verschaffen.

Unterdessen würden ihre Freund*innen im NGO-Sektor um Finanzmittel konkurrieren, sich auf einzelne Themen beschränken und nur auf die Großstädte konzentrieren. »Versuche, basisdemokratische Organisationen wie Gewerkschaften und Parteien mit unterschiedlichen Ideen und Interessen und einer starken lokalen Präsenz aufzubauen, bleiben vereinzelt und schwach und sind bei Aktivist*innen der Mittelschicht und ausländischen Geldgeber*innen nicht sehr beliebt«, schrieb er.

Proteste von Studierenden abhängig

Wie ihre eigenen Mitglieder zugeben, haben NGOs, Gewerkschaften und studentische Gruppen alle ihre jeweiligen Grenzen. NGOs sind von Spendengeldern und den mit ihnen verbundenen Agenden abhängig und agieren sehr technokratisch. Die meisten Verbände von Arbeiter*innen konzentrieren sich nur auf die kurzfristigen Anliegen ihrer Mitglieder. Daher sind Protestbewegungen in Indonesien stark von den Studierenden abhängig. Aber für sie ist es schwierig, sich zu organisieren. Die Führung ist an den akademischen Kalender gebunden – jedes Studienjahr wechseln die Führungen und mit ihnen die Agenden.

»Das macht es für Studierende heute schwierig, sich zu mobilisieren. Indonesien braucht wirklich eine starke Basisbewegung, die von den Menschen selbst aufgebaut wird«, sagt mir Attan Zayid Sulthan, Vorsitzender der Studierendenvertretung an der Universität Indonesia.

Amalinda Savirani, Professorin für Politik und Regierungsführung an der Gadjah-Mada-Universität in Yogyakarta, betont, dass es in Indonesien bereits viele kleine, lautstarke, von Bürger*innen geführte Initiativen gibt, die sich mit lokalen Problemen im ganzen Land befassen. »Es sind zahlreiche Initiativen entstanden, auch wenn sie vielleicht keine offiziellen Namen haben – und vergessen wir nicht, dass Basisbewegungen wie die in Pati ebenfalls an Dynamik gewinnen«, sagt die Professorin, die mehrere Aufsätze zur Frage der Organisierung verfasst hat.

Irwansyah meint, diese Bewegungen müssten direkt mit den Gemeinden in Kontakt treten und in den Dörfern Stützpunkte einrichten, um den Anliegen der Menschen Gehör zu schenken. »Hier geht es nicht um Ideologie oder Parteien, aber genau so hat die Kommunistische Partei Indonesiens (PKI) in den 1960er Jahren eine so starke Basis aufgebaut – indem sie an der Basis angefangen hat. Dort beginnt die wahre Stärke, und heute kann sie durch digitale Macht noch verstärkt werden.« Sowohl Irwansyah als auch Amalinda bleiben optimistisch. »Seit August ist das Gefühl der Solidarität definitiv stärker geworden – vor allem, weil die Regierung uns immer wieder Gründe gibt, wütend zu sein«, erklärt Anggita, 20, eine von vielen Studierenden, die weiter protestieren. Am 6. Oktober sprach sie mit mir vor dem Parlamentsgebäude über dieses Gefühl. »Und aus dieser Wut speist sich die Massenbewegung.«