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Zu wenig und zu spät

Warum schon die Zielsetzung des Konjunkturpakets verkehrt ist

Von Guido Speckmann

Fast schon das beste, was man über das Konjunkturpaket sagen kann: VW und Co. konnten sich nicht durchsetzen. Foto: Andreas Praefcke /Wikimedia , CC BY 3.0

Der nüchterne Hanseat Olaf Scholz (SPD) griff bei der Vorstellung der Eckpunkte des Konjunkturpakets zur rhetorischen Bazooka. »Wir wollen mit Wumms aus der Krise kommen«, sagte er. Und in der Tat überraschte manches, was der Koalitionsausschuss Anfang Juni der Öffentlichkeit präsentierte. Die vom bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) geforderte Grenze von 100 Milliarden Euro wurde mit 130 Milliarden locker gerissen, es gibt keine Autokaufprämie für Dreckschleudern und für ein halbes Jahr soll die Mehrwertsteuer gesenkt werden.

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