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Wohlkalkuliertes Eigeninteresse

Die Vorschläge für einen EU-Wiederaufbaufonds deuten viele als Kehrtwende. Das langfristige Ziel ist ein altbekanntes

Von Lene Kempe

Wahl der EU Kommission im November 2019
Hätte gerne mehr Macht: die EU-Kommission unter ihrer Präsidentin Ursula von der Leyen. Foto: wikimedia , CC BY 2.0

Wenn Jörg Meuthen, Parteichef der AfD, das von der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen Ende Mai vorgestellte Konzept für einen Corona-Wiederaufbaufonds als »komplett irre« bezeichnet, kann dies vorläufig als gutes Zeichen gewertet werden. Tatsächlich scheint sich die Kommission mit ihrem Vorschlag für einen um 750 Milliarden Euro erweiterten Finanzrahmen des EU-Haushaltes ein Stück weit vom Pfad nationaler Egoismen wegzubewegen. Zumindest auf den ersten Blick wirkt das Papier wie eine Antithese zur Austeritätspolitik der vergangenen Jahre.

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