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Risse im Machtapparat

Der jüngste Anschlag in Istanbul weckt Erinnerungen an 2015 und 2016, doch einiges ist heute anders

Von Hasan Durkal und Svenja Huck

Eine Einkaufsstraße im Sommer
Die İstiklal Caddesi ist eine der belebtesten und auch am stärksten bewachten Straßen Istanbuls. Foto: Mstyslav Chernov / Wikimedia Commons, CC BY-SA 3.0

Sechs Menschen wurden am 13. November 2022 bei einem Bombenanschlag auf der belebtesten Straße Istanbuls, der İstiklal Caddesi, getötet, 81 weitere verletzt. Jede*r, der*die die jüngere Geschichte der Türkei verfolgt hat, stellte sich unmittelbar die Frage: Kehren wir jetzt zurück in die Phase von 2015 und 2016? Damals starben bei zahlreichen Anschlägen im ganzen Land rund 500 Menschen. Und: Damals wie heute stand die Macht der Regierungspartei AKP auf dem Spiel; damals wie heute spielten kurdische Akteur*innen in der Region eine wichtige Rolle in Demokratisierungsprozessen. Nachdem die linke HDP im Juni 2015 erstmals die bei Parlamentswahlen damals geltende Zehn-Prozent-Hürde überwunden hatte und als mehrheitlich kurdische Partei ins Parlament eingezogen war, verlor die AKP die absolute Mehrheit. Für Erdoğan und seine Partei war das nicht hinnehmbar, und so wurde nicht nur der Friedensprozess mit der PKK aufgekündigt, sondern bis zur Wiederholungswahl im November 2015 ein Klima der Angst geschaffen, mit Erfolg.

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