Mehr Selbstreflexion, genau so viel Rassismus

Der Begriff des ›Racial Profiling‹ ist aus den USA bekannt.« So antwortete die Bundesregierung 2008 auf eine parlamentarische Anfrage zu institutionellem Rassismus. Weiter heißt es in der Antwort: »In der Bundesrepublik verbietet sich eine solche Vorgehensweise schon aufgrund des Grundgesetzes und des rechtstaatlichen Systems. Daher bedienen sich weder das Bundeskriminalamt (BKA) noch die Bundespolizei eines solchen Instruments.« Heute klingt das etwas anders: Zwar bestreitet die Bundesregierung weiterhin hartnäckig die Tatsache, dass Polizist*innen in Deutschland Personen aufgrund von Hautfarbe oder anderen rassifizierten Merkmalen kontrollieren. Jedoch betont sie inzwischen den hohen Stellenwert, den die Menschenrechte und die Verhütung rassistischer Diskriminierung in der Aus- und Weiterbildung von Bundespolizist*innen hätten. In Antworten auf neuere parlamentarische Anfragen hebt das Bundesinnenministerium zudem hervor, dass den Beamt*innen bei Schulungen mit Referent*innen aus der Zivilgesellschaft auch die »Perspektive der Betroffenen« vermittelt werde.

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