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Kaczynskis Fehlkalkulation

Zehntausende demonstrieren in Polen gegen die Verschärfung des Abtreibungsgesetzes

Von Bilke Schnibbe

»Ich wünschte, ich könnte meine Regierung abtreiben.« Diesen Wunsch scheinen dieser Tage nicht nur Protestierende in Danzig zu haben. Foto: Lukasz Katlewa/Wikimedia , CC BY-SA 4.0

Am 22. Oktober hat Polens Oberstes Gericht das Recht auf Abtreibung in Polen faktisch abgeschafft: Es entschied, dass ein Schwangerschaftsabbruch aufgrund eines »Defektes« des Fötus nicht mit der polnischen Verfassung vereinbar sei. Abtreibungen wären demnach nur noch rechtens, wenn die Schwangerschaft durch sexuelle Gewalt oder Inzest zustande gekommen oder die Gesundheit der schwangeren Person gefährdet ist. Auf Basis des nun abgeschafften Paragrafen waren in Polen bisher fast alle Abbrüche, nämlich 98 Prozent, durchgeführt worden. Polnische Kirchenvertreter und Papst Franziskus dankten der polnischen Regierung für ihren »Einsatz für das Leben von der Empfängnis an«. Nachdem es zu massiven landesweiten Protesten und Streiks, vor allem von Frauen und Jugendlichen, gekommen war, verschob die rechtskonservative Regierung die Veröffentlichung des Urteils. Solange die nicht nachgeholt wird, bleibt das Gesetz vorerst außer Kraft.

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