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Subunternehmer der Besatzung

Hazem Jamjoun über die Geschichte der Palästinensischen Autonomiebehörde und ihre Rolle als Komplizin der israelischen Politik

Interview: Maryam Puvogel Chakib

Die Autonomiebehörde ist in vielen Entscheidungen von Israel abhängig. Szene in Betlehem an der Trennmauer, die Israel entlang der Grenze zur Westbank errichtet hat. Foto: Montecruz Foto / Flickr, CC BY-SA 2.0

Seit einigen Jahren mehren sich palästinensische Stimmen, die eine scharfe Kritik an der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) formulieren. Dabei geht es nicht nur um den zunehmenden Autoritarismus unter Premierminister Mahmoud Abbas, sondern auch um die Strukturbedingungen der Autonomiebehörde. Eine der zentralen Funktionen der PA ist die in den Osloer Abkommen verankerte »Sicherheitskoordination«, die die Zusammenarbeit zwischen der israelischen Armee und den palästinensischen Polizei- und Geheimdiensten umfasst. Im Kontext dieser Zusammenarbeit überwacht und verfolgt die PA Aktivist*innen, Studierende, Linke, auch islamische Parteien. Zu ihren Methoden gehören systematische Folter sowie »präventive Festnahmen«, bei denen, ähnlich wie bei der israelischen Administrativhaft, keine Anklage erhoben wird.

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