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»Es wird immer eine neue Partei kommen«

In der Türkei nimmt der Druck auf die linke HDP zu – über ein Verbot wird öffentlich gestritten

Von Svenja Huck

HDP
Die HDP entstand als Sammlungspartei verschiedener sozialer Bewegungen - seit ihrem Wahlerfolg 2015 überzieht der türkische Staat sie mit Repressionen. Foto: Screenshot/Youtube

Seit die linke kurdisch-türkische HDP (Demokratische Partei der Völker) im Juni 2015 erstmals ins türkische Parlament einzog und damit die regierende AKP von Recep Tayyip Erdoğan um ihre alleinige Mehrheit brachte, ist die Partei der Regierung ein Dorn im Auge. Der de-facto-Koalitionspartner der AKP, die rechtsextreme MHP, fordert nun seit einigen Monaten öffentlich das Verbot der HDP und konnte Anfang März die Oberstaatsanwaltschaft zur Prüfung eines solchen Parteiverbots drängen. Grundlage dessen sind die sogenannten Kobanê-Verfahren, in denen der Partei vorgeworfen wird, im Oktober 2014 zu gewaltsamen Protesten im Südosten der Türkei aufgerufen zu haben, um den Widerstand gegen den IS in Nordsyrien/Rojava zu unterstützen.

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