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»Werdet doch einfach Deutsche«

Das Vorhaben der Koalition, Einbürgerungen zu erleichtern, ist keine Lösung für das Wahlrechtsproblem

Von Sanaz Azimipour

Im Ampel-Koalitionsvertrag, der die »Freiheit« im Untertitel führt, steht auch drin: »Nicht jeder Mensch, der zu uns kommt, kann bleiben.« Foto: Sandro Halank/Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0

Der Ampel-Koalitionsvertrag ist unterzeichnet. Dieser Koalitionsvertrag verspricht vieles, aber eines nicht: das Wahlrecht für alle. Das ist ein Schlag ins Gesicht der zehn Millionen in Deutschland lebenden Menschen, die aufgrund ihrer Staatsangehörigkeit nicht wählen dürfen. Stattdessen möchte die Koalition aus SPD, Grünen und FDP Mehrfachstaatsangehörigkeit und den Weg zum Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit erleichtern. Das mag nach einem positiven Schritt aussehen, löst aber das Wahlrechtsproblem nicht. Denn Einbürgerung bleibt immer noch eine Frage von Privilegien und ökonomischer Leistung.

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