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Aus Sorge um ein bedrohtes Land

Saul Friedländers Buch »Blick in den Abgrund« ist zugleich Analyse und Polemik

Von Jens Renner

Eine Menschenmasche auf zwei Brücken über einer Autobahn. Dahinter der nächtliche Himmel und Hochhäuser.
Die Proteste gegen die Justizreform der rechten Regierung wurden zur Massenbewegung in Israel: Blockade der Autobahn in Tel Aviv. Foto: Oren Rozen / Wikimedia, CC BY-SA 4.0 DEED

Saul Friedländer beginnt sein »israelisches Tagebuch« am 17. Januar 2023 und beendet es ein halbes Jahr später, am 26. Juli, »mit einem Hauch von Optimismus«. Den Terrorangriff der Hamas vom 7. Oktober und den dadurch ausgelösten Krieg in Gaza konnte auch er nicht voraussehen. Wo er von drohender Kriegsgefahr spricht, geht es meist um Iran. Generell richtet sich sein sehr verhaltener Optimismus nicht auf die internationale Lage, sondern auf die israelische Innenpolitik. Nicht zu Unrecht – denn am Neujahrstag verwarf das Oberste Gericht in Jerusalem mit knapper Mehrheit ein Kernelement der autoritären Justizreform: die von der rechten Regierungskoalition beschlossene Abschaffung der »Unangemessenheitsklausel«. Nun behält das Oberste Gericht – vorerst – das Recht, Regierungsentscheidungen auf ihre Rechtmäßigkeit zu prüfen und »unangemessene« Gesetze aufzuheben.

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