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|ak 671 | Geschichte |Reihe: Planwirtschaft

Planwirtschaft und Marktmechanismen

China profitierte von Ideen aus Osteuropa, integrierte sich jedoch unter anderen Bedingungen in den globalen Kapitalismus

Von Felix Wemheuer

Eine Familie vor einem Wandbild von Deng Xiaoping.
Deng Xiaoping erklärte die Gleichsetzung von Sozialismus mit Planwirtschaft und Kapitalismus mit Markt für überholt. Chintunglee/Wikimedia, CC BY-SA 4.0

Debatten um die Frage, ob Planwirtschaft mit Marktmechanismen verbunden werden kann, wurden in der kommunistischen Weltbewegung seit den 1920er Jahren immer wieder geführt. Anfang der 1960er Jahre waren viele staatssozialistische Länder von schweren wirtschaftlichen Krisen oder zumindest der Verlangsamung des Wachstums betroffen. In der folgenden Reformwelle versuchten sich besonders die Sowjetunion, Ungarn, die DDR und die Tschechoslowakei (ČSSR) an Wirtschaftsreformen. Durch neue Preissysteme, Reduzierung der zentralen Planvorgaben sowie Betriebsreformen sollten Anreize für Management und Belegschaften geschaffen werden, um Effizienz und Produktivität zu steigern.

Mit dem sowjetischen Einmarsch in Prag 1968 wurde das Ende dieser Reformwelle in den meisten Ländern eingeleitet. Den konservativen Kräften innerhalb der kommunistischen Parteien konnte ein Gegenschlag auch deshalb gelingen, da die Ergebnisse der Reformen weit unter den Erwartungen zurückblieben. Außerdem lehnten Teile der Arbeiterklasse größere Lohnhierarchien und ökonomischen Wettbewerb zwischen den Betrieben ab. Das vom sowjetischen Machtblock unabhängige Jugoslawien unter Tito hielt weiterhin am sogenannten Marktsozialismus fest. Das Land hatte aber seit den frühen 1970er Jahren mit einer hohen Inflation, Staatsverschuldung, Arbeitslosigkeit und offenen Verteilungskonflikten zwischen den Teilrepubliken zu tun.

Berater aus Osteuropa in Peking

Vor diesem Hintergrund erscheint es zunächst verwunderlich, warum die »Reform und Öffnung« in China in vieler Hinsicht ein großer Erfolg wurde. Der Aufstieg des Landes von einer periphereren Stellung im kapitalistischen Weltsystem zum Zentrum wurde eingeleitet sowie die Herrschaft der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) nach den Wirren der Kulturrevolution (1966-1976) wieder stabilisiert.

Auch wenn die Reformwelle in Osteuropa scheiterte, lieferte sie einige Ideen, die in China nach Maos Tod von der neuen Führung um Deng Xiaoping unter dem Label »Reform und Öffnung« umgesetzt wurden. Osteuropäische Ökonom*innen, die als Vordenker von Reformen nach der Niederschlagung des »Prager Frühlings« ins westliche Exil gingen, wie zum Beispiel der Tschechoslowake Ota Šik und der Pole Włodzimierz Brus, lud die chinesische Regierung Anfang der 1980er Jahre als Berater ein. Chinesische Delegationen wurden nach Ungarn und Jugoslawien entsandt, um von den dortigen Preis- und Betriebsreformen zu lernen, ohne sie allerdings zu kopieren. Es entstand in China ein duales System von fest geltenden Planpreisen und für den Markt freigegebenen Preisen. Und Deng erklärte die Gleichsetzung von Sozialismus mit Planwirtschaft und Kapitalismus mit Markt für überholt. In beiden Systemen könne es sowohl Plan- als auch Marktelemente geben. Heute lässt die KPCh die »Reform und Öffnung« ab 1978 als rein nationale Erfolgsgeschichte des »Sozialismus mit chinesischer Besonderheit« schreiben.

Ein wichtiger Unterschied zu den »Volksdemokratien« in Osteuropa war, dass in China 1978 noch 80 Prozent der Bevölkerung in Dörfern lebte. Daher spielte die Landwirtschaft in den Debatten der Ökonom*innen und den Maßnahmen der Regierung eine zentrale Rolle. Die Reformen begannen zunächst mit einer deutlichen Erhöhung der Ankaufspreise für Agrarprodukte durch den Staat. Führende Ökonomen wie Xue Muqiao begründeten die Preiserhöhung damit, dass die Volkskommunen bisher keine Anreize zur Erhöhung der Getreideproduktion hatten (darunter fällt in China auch Reis). In den ertragsarmen Regionen konnte die Landbevölkerung vor der Preiserhöhung nicht einmal ihre Grundbedürfnisse befriedigen, so Xue.

Das Ziel, das kapitalistische Weltsystem zu verändern, gab die KPCh auf. Nun ging es nur noch um den Aufstieg.

Der nächste Schritt der KPCh war bis Mitte der 1980er Jahre die Auflösung der Volkskommunen und die Zulassung einer privaten Familienwirtschaft auf staatlichem Boden. Die Bäuerinnen und Bauern konnten nach Erfüllung der Abgabenquote an den Staat den Rest des Überschusses auf dem Markt verkaufen. Nun konnten Landbewohner*innen im Unterschied zur Mao-Ära ihre Dörfer auch verlassen, um im Kleinhandel Lücken der urbanen »Mangelwirtschaft« auszufüllen oder sich durch Lohnarbeit zusätzliche Einkommen zu verschaffen. Die Landbevölkerung, die in China ohnehin nie in den sozialistischen Wohlfahrtsstaat integriert war, profitierte zunächst von den Reformen durch Steigerung des Ernährung- und Konsumniveaus. Die Agrarproduktion boomte in der ersten Hälfte der 1980er Jahre. Ein Motor des industriellen Aufschwungs waren in dieser Phase die ländlichen Gemeindeunternehmen, die zunächst im kollektiven Eigentum verblieben. Sie konnten im Unterschied zu Staatsbetrieben »Bauern-Arbeiter« prekär beschäftigen und sich außerhalb des Plans auf gewinnbringende Marktlücken konzentrieren.

Die Erhöhung der Ankaufspreise für Agrarprodukte führte wiederum zu dem Problem, dass die staatliche Subventionslast für die niedrigen Verkaufspreise in den Städten stieg. Die Fraktion um Xue schlug als Lösung vor, dass die Regierung auch die Verkaufspreise erhöhen sollte. In der Folge müsse sie auch die Arbeitslöhne anheben, damit sich die Stadtbevölkerung die Grundnahrungsmittel leisten könne. Die Lohnerhöhungen mussten aber durch einen Zuwachs an Produktivität getragen werden. Xue mahnte, dass die Behörden auf jeden Fall die Preise stabil halten sollten, um inflationäre Tendenzen zu bekämpfen. Eine andere Fraktion von Ökonom*innen überzeugte die Parteiführung um Zhao Ziyang jedoch davon, dass bei einer Anpassung von Preisen an den Markt Inflation unvermeidbar sei. In den Städten führte die Preisreform von 1988 tatsächlich zu hoher Inflation und Preissteigerungen bei Grundnahrungsmitteln sowie zu Panikkäufen. Der Unmut darüber in der Stadtbevölkerung trug zu den Protesten auf dem Tiananmen-Platz 1989 bei, die von der Volksbefreiungsarmee am 4. Juni blutig niedergeschlagen wurden.

Schritt für Schritt zur industriellen Aufwertung

Nach der berühmten Reise von Deng in die Sonderwirtschaftszonen des Südens 1992 versuchte die Parteiführung, die politische Krise durch eine forcierte Öffnung für ausländisches Kapital zu überwinden, was einen neuen Wachstumsschub bringen sollte. Zwar gab es schon seit 1979 Sonderwirtschaftszonen, in die vor allem »Auslandschines*innen« aus Taiwan, Hongkong und Südostasien investiert hatten. Der Beitritt Chinas zur Welthandelsorganisation (WTO) 2001 markierte schließlich die volle Integration in den globalen Kapitalismus. In den 2000er wurden ausländische Direktinvestitionen, nun auch zum großen Teil aus den kapitalistischen Zentren des Westens, zum Hauptmotor des chinesischen Wirtschaftswachstums. Das Angebot von billigen Arbeitskräften, die vom Land in die Fabriken zogen, machte China zur »Werkbank der Welt«. Auch die explodierenden privaten Ausgaben für Gesundheitsversorgung durch den Zusammenbruch der ländlichen kollektiven Krankenversicherung und die de facto Kommerzialisierung des Bildungswesens trieben die Landbewohner*innen verstärkt in die Lohnarbeit.

Die KPCh-Führung war willig, China zunächst als »Billiglohnland« am untersten Ende der Produktionsketten in das kapitalistische Weltsystem zu integrieren. Langfristig bestand das Ziel aber darin, sich die Technologie der entwickelten kapitalistischen Zentren anzueignen und durch eine »industrielle Aufwertung« aufzusteigen. Das Ziel, das kapitalistische Weltsystem grundlegend zu verändern wie in der Mao-Ära, hatte die KPCh zu diesem Zeitpunkt bereits aufgegeben. Nun ging es nur noch um den Aufstieg Chinas. Viele Parteikader unterstützten die wirtschaftliche Öffnung, nachdem sie erkannt hatten, dass sie selbst und ihre Familienangehörigen durch Korruption, Unterschlagung, Abzweigung von öffentlichen Ressourcen, Erhebung von »Vermittlungsgebühren« oder eigene Unternehmensgründungen reich werden konnten.

Es ist wichtig zu betonen, dass sich kein »marktsozialistisches« Land in Osteuropa in den 1980er Jahren in einem ähnlichen gesellschaftlichen und geopolitischen Verhältnis wie China befand. Bis zum Zusammenbruch des »Realsozialismus« in der Sowjetunion und Osteuropa hatten die USA mit allen Mitteln versucht, einen Hochtechnologietransfer von West nach Ost auf Gebieten wie IT zu blockieren. China galt nach 1978 zunächst als Verbündeter der USA gegen die Sowjetunion und dann als »Markt der Zukunft«. Die USA ließen daher einen Technologietransfer in die Volksrepublik zu. In Osteuropa waren außerdem Löhne, Sozialstandards und auch das Ausbildungsniveau der Beschäftigten schon in den 1980er Jahren zu hoch, um im kapitalistischen Weltsystem noch diese periphere Rolle einnehmen zu können.

Privatisierungen im großen Stil

Den Rahmen marktsozialistischer Reformen überschritt die chinesische Regierung unter Jiang Zemin zwischen 1998 und 2002, als große Teile der Staatsindustrie privatisiert, geschlossen oder in Aktiengesellschaften umgewandelt wurden. Nach offiziellen Angaben sank die Zahl der urbanen Beschäftigten im Staatssektor zwischen 1995 und 2003 um ca. 44 Millionen. Außerdem ersetzte die Führung lebenslange Beschäftigung durch ein Arbeitsvertragssystem, sprich die Arbeitskraft wurde zur Ware gemacht. Die Regierung ließ zudem Privatunternehmen im großen Ausmaß zu. Vor diesen Schritten waren die »Marktsozialist*innen« im sowjetischen Block zurückgeschreckt. Es waren dort erst die Regimewechsel von 1989 nötig, um sie durchzusetzen. Ab 2008 liberalisierte die chinesische Regierung die Unterverpachtung der dörflichen Landnutzungsrechte, ohne allerdings den Grund und Boden zu privatisieren. Großunternehmen können sich seither große Flächen von vielen Familien pachten und industrielle Landwirtschaft mit Großbetrieben und Lohnarbeit betreiben.

Fünf-Jahrespläne gibt es in China weiterhin. Sie legen in erster Linie allgemeine industriepolitische Ziele wie die Förderung bestimmter Branchen fest, anstatt wie im »Realsozialismus« betriebliche und gesellschaftliche Produktion zu planen. Trotz des großen Schrumpfens des öffentlichen Sektors in der Jiang-Ära behält der Staat durch Eigentum oder strategische Aktienanteile in wichtigen Sektoren wie Finanzwesen, Rohstoffe oder Infrastruktur bis heute die Kontrolle. Die Produktionsbedingungen sind jedoch durch Kapital und Lohnarbeit geprägt. Die Kommodifizierung und Kommerzialisierung von Wohnen, Kinderbetreuung, Altenversorgung, Bildung, Kultur, Gesundheit, Schönheit oder Sicherheit hat in China Ausmaße erreicht, wie sie kapitalistischen Staaten wie Deutschland noch unbekannt sind. Mit einem »Marktsozialismus« der sowjetischen »Neuen Ökonomischen Politik« (1921–1928) oder den Wirtschaftsreformen Osteuropas der 1960er Jahre hat daher das chinesische Modell nicht mehr viel tun.

Felix Wemheuer

ist Professor für Moderne China-Studien an der Universität zu Köln. Der von ihm herausgegebene kritische Reader »Marktsozialismus: Eine kontroverse Debatte« erschien im April beim Promedia Verlag.

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