Alles strömt
Im Zuge ihrer faktischen Neugründung hat sich auch die Strömungsarchitektur innerhalb der Linkspartei verändert
Von Nelli Tügel
Es liest sich wie eine Auflösungsankündigung: »Nach einem langen und intensiven Diskussionsprozess sind wir im Koordinierungskreis zu der gemeinsamen Einschätzung gelangt, dass es angesichts einer neuen Konstellation in Partei und Gesellschaft Zeit ist, unsere Aufgaben neu zu sortieren und die Bewegungslinke nach knapp acht Jahren in andere, zum Teil neue Projekte zu überführen.« Huch, was ist da passiert? Die sogenannte Bewegungslinke (BL) hatte sich als Strömung in der Linkspartei 2018/19 formiert. Um in den Kämpfen der nächsten Jahre eine relevante Akteurin sein zu können, müsse sich die Partei verändern, so hatten es BLer*innen im Dezember 2019 in ak formuliert. Der Schlüssel dafür sei »eine moderne, verbindende Klassenpolitik«. Ob man sich nun tatsächlich überflüssig gemacht hat, werden die Mitglieder der BL Ende März noch diskutieren. Tatsache ist aber, dass sich die Strömungslandschaft in der Linkspartei in Auflösung und Neusortierung befindet.
Kurzer Blick zurück: Nach Gründung der Linken im Jahr 2007 gab es mehrere einflussreiche Strömungen, die die Partei über Jahre prägten: das Forum Demokratischer Sozialismus (fds), in dem sich vor allem die ostdeutschen PDSler*innen, die in Regierungen strebten, versammelten, oft auch »Reformer«-Strömung genannt; die Sozialistische Linke (SL), in der sich vor allem Gewerkschafter*innen und Ex-Sozialdemokrat*innen zusammenfanden; die Antikapitalistische Linke (AKL), eine westdeutsch dominierte, regierungskritische Strömung, die aus der Linken eine radikale Arbeiter*innenpartei formen wollte; die Emanzipatorische Linke (Ema.Li), die die Partei linksliberal öffnete, stets eher klein war, aber prominente Fürsprecher*innen hatte, wie die jahrelange Vorsitzende Katja Kipping; die DDR-positive Kommunistische Plattform (KPF) oder die Plattform Marx 21, die aus der früheren trotzkistischen Organisation Linksruck hervorgegangen war und streng genommen keine Strömung ist. Viele Marx 21-Mitglieder arbeiteten in anderen Strömungen wie der AKL oder der SL mit. Janine Wissler kam von Marx 21, verließ das Netzwerk aber, als sie Parteivorsitzende wurde. Neben der Haltung zu Regierungsbeteiligungen grenzten sich die Strömungen auch in außenpolitischen Fragen oft scharf voneinander ab, etwa bei der Haltung zu Nahost: Während Mitglieder der AKL 2010 auf der Mavi Marmara nach Gaza mitfuhren, tummelten sich beim fds stets betont israelsolidarische Linke-Mitglieder.
Der Konflikt um Migrationspolitik und Klassenpolitik, der sich vor allem um die Person Wagenknecht entwickelte, wirbelte das Strömungswesen dann gründlich durcheinander. Denn dieser Konflikt verlief quer durch die meisten Strömungen. Sowohl die SL als auch das fds und die AKL spalteten sich oder implodierten faktisch. Das war einer der Gründe dafür, dass sich neue Bündnisse schlossen, etwa die Bewegungslinke.
Mit dem Mitgliederboom von 2025 ist die alte Strömungsarchitektur endgültig passé, eine Neusortierung in vollem Gange. Neben der möglichen Selbstauflösung der Bewegungslinken haben sich kürzlich die Reste des fds und die Progressive Linke, die sich erst 2021 zusammengefunden hatte, zur Demokratischen Linken zusammengetan – es ist wohl der Versuch, die verbliebenen Kräfte der »Reformer« zu bündeln.
