Jubelnde Goldfische
Auch radikale Linke, die mit Parteien sonst wenig anfangen können, waren froh über die Wiederbelebung der Linkspartei – vergessen sie da nicht was?
Von Lea Fauth
Zugegeben, ich habe mich gefreut, als die Linkspartei letztes Jahr mit 8,8 Prozent überraschend gut abschnitt. Vor der Bundestagswahl 2025 gab es drei kleine Dinge, die man sich (als Linke, der*die noch nicht völlig mit dem Parteiensystem abgeschlossen hat) wünschen konnte: dass die FDP rausfliegt, dass das BSW nicht reinkommt und dass die Linke drin bleibt. Mit dem Wissen zwar, dass alle drei Dinge die Welt auch nicht retten, aber als kleine schadenfrohe Genugtuung, mit der man der fortschreitenden Faschisierung und anderen Apokalypsen dann weiter zuschaut.
Und als dann das Ergebnis der Linken sogar sensationell gut war und Heidi Reichinnek mit ihren feurigen Reden so gut ankam, konnte man Hoffnung, Freude oder sogar Euphorie selbst bei manchen politischen Gefährt*innen wahrnehmen, die normalerweise keine oder wenig Hoffnung in das parlamentarische System haben. Auch die Anarcho-Friends gingen zur Urne, manche jedenfalls.
Es war klar geworden, dass es eben doch relevant ist, ob da eine oder keine Partei ist, die nicht den rechten und neoliberalen Kurs mitfährt. Die mit parlamentarischen Anfragen Dinge aufdecken kann. Die selten, aber doch ab und zu als kritisches Korrektiv auf die Politik wirken kann. Dass es einen Unterschied macht, ob linke Stimmen in der Öffentlichkeit zu hören sind und damit auch ein breiteres Publikum erreichen. Dass es nicht egal ist, ob die dazugehörige Stiftung wegen mangelnder Gelder eingestampft werden muss und alle daran hängenden Studien, Förderungen und Bildungsprojekte verschwinden. (Wobei nun einige wieder einwenden werden, dass »die Bewegung« besser dran wäre, wenn sie nicht von Institutionen und Geldern abhinge, sondern sich unabhängiger von unten organisieren würde. Das stimmt und ist gleichzeitig eine praxisferne Elfenbeinturmaussage. Und eine ganz andere Diskussion.)
Klar, ich habe mitgejubelt, vor dem Handybildschirm. Es war ein Jubeln des Aufatmens: Wir sind einem schlimmeren Szenario nochmal von der Schippe gesprungen, vorerst. Ein Jubeln der Hoffnung: Die gesellschaftliche und politische Linke kann noch Menschen erreichen und auch außerhalb der Bubble noch Erfolge verbuchen.
Und noch eine Runde
Aber es war auch ein Jubeln der Verzweiflung, in der man sich an jeden kleinen Strohhalm klammert. Und es war das Jubeln eines Goldfischs, der (so sagt man) ohne Erinnerungsvermögen bei jeder Runde durch sein Aquarium-Gefängnis von Neuem staunt über das, was er da sieht. Hyped! Und dann zurück in die bittere Realität, wo diese linken Erfolge entweder nicht ausreichen oder nicht umgesetzt werden können. Und wieder hyped! Und noch eine Runde durchs Aquarium. Und nochmal hyped! Und immer mit dem vielleicht sogar zutreffenden Gefühl, dass es diesmal aber echt knapp war, echt um viel ging.
Auf kleine Momente der Euphorie folgt regelmäßig die Ernüchterung. Den Schuldenschnitt in Griechenland gab es 2015 doch nicht, den Berliner Mietendeckel 2021 doch nicht. Das spanische Linksbündnis Podemos hat in seiner Regierungszeit ab 2019 zwar einige Verbesserungen durchgesetzt, ist dann aber doch an inneren Machtkämpfen kaputtgegangen. In Österreich hat Andreas Babler seine Klassenkampfrhetorik doch wieder eingepackt. Das Linksbündnis NFP in Frankreich hat doch keine Premierminsterin für Reichenbesteuerung stellen können und ist kurz darauf doch auseinandergebrochen. Und auch New Yorks Bürgermeister Zohran Mamdani wird es vermutlich noch mit den Austeritätsvorschriften des übergeordneten Bundesstaats zu tun bekommen, wenn er Mieten deckeln und kostenlosen Busverkehr einführen will. In Deutschland wiederum bezog sich die Hoffnung nach dem Erfolg der Linkspartei ja nicht einmal auf reale Veränderungen, sondern nur darauf, dass es eine kleine Opposition im Bundestag gibt.
Ja, die politische Lage ist dermaßen niederdrückend, dass es Hoffnungsmomente braucht und diese auch zelebriert werden sollten, um wieder Kraft zu schöpfen, sich gegen das Übel der Welt zusammenzuschließen und standzuhalten, immer wieder neu zu beginnen und etwas Besseres zu schaffen.
Die Fokussierung auf Parteien und ihre Siege verstellt den Blick auf das eigene Handeln.
Aber der Jubel ist eben auch mit politischer Vergesslichkeit verbunden. Als würde man nicht wissen, unter welchen Bedingungen linke Parteien Politik machen. Sofern sie sich durch innere Probleme wie Machtgehabe, Karrierismus und Korrumpierung nicht selbst die Grundlage für ihre Ziele nehmen, stoßen sie gegen die Beschränkungen des kapitalistischen Staates. Der ist so angelegt, dass bestehende Besitzverhältnisse und Machtmonopole erhalten bleiben. Entweder ist die Partei selbst schon so organisiert, dass emanzipatorisches, basisdemokratisches Handeln kaum möglich ist, oder das Parlament oder übergeordnete Strukturen wie die EU drängen sie schnell dorthin. Diese verflixte Vergesslichkeit. Als wüsste man nicht, dass Austeritätszwänge selbst gemäßigte sozialdemokratische Vorstöße blockieren.
Feiern, aber mit Klarsicht
Zur Vorbereitung auf einen Moment, in dem eine transformatorische Politik möglich wird, so schrieb Fabian Nehring in Jacobin, »gehört auch, transparent zu machen, dass der Spardruck politisch gewollt ist«. Einfach ist das allerdings nicht, denn eine Partei oder eine Bewegung wird kaum Erfolge verbuchen, wenn sie nur auf Probleme hinweist, für die sie keine Lösungen hat. Trotzdem liegt darin zumindest ein Ansatz, weniger blind zu jubeln, sondern im vollen Bewusstsein über die herrschenden Zwänge. Nicht weniger feiern, aber mit mehr Klarsicht.
Insgesamt verstellt die Fokussierung auf Parteien und ihre Siege den Blick auf das eigene Handeln. Die Momente der Freude und Euphorie könnten und sollten womöglich mehr in der Bewegung gefunden werden. Zugegeben, auch das ist schwierig, da aus genannten Gründen ein allgemeiner Zustand der Lähmung vorherrscht und es zuletzt wenig Anlass zum Jubeln gab.
Es kann indessen kaum besser für die Bewegung werden, wenn sie sich in eine Partei einfügt, statt selbst auf die Beine zu kommen. 2025 verdoppelte sich die Mitgliederzahl der Linkspartei von 60.000 auf 120.000, etliche traten Anfang des Jahres, kurz vor der Bundestagswahl, bei – auch das half der Linken wohl, über die Fünf-Prozent-Hürde zu kommen. Wie viele der Neumitglieder gleichzeitig in linken Bewegungen aktiv sind, ist unklar. Einige werden es wohl sein – oder sie haben den Bewegungen sogar den Rücken gekehrt und sich der Partei zugewandt.
Darin steckt zumindest das Risiko, dass Bewegungen von der Partei absorbiert werden. Weder können sie dann als Korrektiv auf die Partei wirken, noch als eigenständige Akteur*innen handeln, ohne Rücksicht auf Wahltermine und politische Umsetzbarkeit Themen setzen. Vielmehr droht die (auch finanzielle) Abhängigkeit von Hierarchien und parteiinternen Entscheidungsstrukturen. Solidarische und kämpferische Strukturen von unten sind unersetzlich. Mehr davon, das wäre ein noch besserer Grund zum Jubeln.
