Blockaden gegen den Krieg

Annalisa Cananzi: Die Streiks der letzten Wochen sind ein Wendepunkt in Italien. Eine solche Mobilisierung gegen den Krieg gab es in diesem Ausmaß noch gar nicht. Die durch die Global Sumud Flotilla erzeugte Aufmerksamkeit und Mobilisierung hat dabei eine wichtige Rolle gespielt: Im September gingen tausende Menschen an den Hafen in Genua, um Hilfsgüter an die Schiffe abzugeben und gegen den Genozid zu protestieren. Aber auf nationaler Ebene war der Streik vom 22. September etwas neues. Nach Monaten der relativ begrenzten Mobilisierung und Aktivität zeigten hunderttausende Menschen, dass sie nicht länger bereit sind, zuzusehen und zu schweigen, während das Töten in Gaza weitergeht. Die Ankündigung von Hafenarbeiter*innen in Genua, dass sie Italien stilllegen würden, sollten die Flottillen gestoppt werden, verbreitete sich rasant. Als am 1. Oktober dann die Meldungen über die Angriffe kamen, wurden in ganz Italien innerhalb weniger Stunden Demonstrationen organisiert. Zwei Tage später fand der nächste Generalstreik statt, zu dem die Basisgewerkschaften und Italiens größte Gewerkschaftsvereinigung (CGIL) aufgerufen hatten. Letztere war von ihren eigenen Mitgliedern unter Druck gesetzt worden, den Streik auszurufen.

Es beteiligten sich nicht nur Gewerkschaftsstrukturen oder organisierte Kollektive: Tausende Menschen erkannten im Streik ein effektives Mittel, um Druck auszuüben, Wirkung zu erzielen und kollektive Stärke aufzubauen. Und obwohl der Streik am Vorabend wegen fehlender Vorankündigung verboten wurde, lag die Beteiligung bei 60 Prozent. Zwei Millionen Menschen in mehr als achtzig Städten in Italien gingen auf die Straßen und blockierten Bahnhöfe, Autobahnen und Häfen. Schulen, Universitäten, Fabriken, öffentliche Verkehrsmittel, Büros und einige Geschäfte blieben geschlossen. In einigen Krankenhäusern wurde der Betrieb auf das Nötigste reduziert. Nach zwei Tagen der Mobilisierung versammelten sich am Samstag nach dem Streik hunderttausende Menschen in Rom zu einer italienweiten Demonstration.

In erster Linie ein Ende des Genozids und der Besatzungspolitik, sowie ein Ende der Beteiligung europäischer Regierungen, ihrer Unterstützung für die israelische Regierung und der Lieferung von Waffen. Es war darüber hinaus aber auch eine Demonstration der Ablehnung militaristischer Politik, die schon seit Beginn des Krieges in der Ukraine immer mehr Raum einnimmt; der durch den Krieg angeheizten Ausbeutung, des Patriarchats und des Rassismus; und des Narrativs der vermeintlichen Alternativlosigkeit von Krieg.

Es wird bestimmt weiterhin auf die Straßen gegangen, aber es ist notwendig auch Räume für Diskussionen und Organisation zu schaffen, die die Kontinuität der Bewegung gegen den Krieg gewährleisten können. Am 11. Oktober fand in Bologna ein nationales Treffen mit dem Titel »Reset Against the War« statt, bei dem es ausgehend von den jüngsten Streiks darum ging, wie der Krieg unser Leben und unsere Kämpfe beeinflusst, wie wir einen beharrlichen Kampf dagegen aufbauen können.

Angesichts der großen Mobilisierungen, die in den letzten Wochen in Italien und vielen anderen Teilen der Welt stattgefunden haben, ist es wichtiger denn je, über Krieg zu sprechen. Aufrüstung und Militarisierung sind dabei wichtige Themen. Es geht jedoch nicht nur um den Transport von Waffen, sondern auch um die Auswirkungen auf die politischen und materiellen Bedingungen von Arbeiter*innen, Frauen und LGBTQ+-Personen, sowie Migrant*innen und damit auf unsere Möglichkeiten, gegen Krieg, neoliberalen Kapitalismus, patriarchale und rassistische Gewalt und für Klimagerechtigkeit zu kämpfen. Der Erfolg der Streiks der letzten Wochen haben gezeigt, dass wir aktiv auf eine europaweite soziale Streikbewegung hinarbeiten sollten, um der Normalisierung von staatlicher Gewalt und Krieg etwas entgegenzusetzen.