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|ak 665 — Sonderheft Polizeiproblem

So viele Einzelfälle

Über das Ausmaß rechter Vorfälle bei der deutschen Polizei existieren keine zuverlässigen offiziellen Zahlen, auch eine wissenschaftliche Untersuchung gibt es bislang nicht. Der im Oktober unter anderem von Bundesinnenminister Horst Seehofer vorgestellte Lagebericht Rechtsextremismus in Sicherheitsbehörden, erstellt durch den Verfassungsschutz, zählte 377 rechte Verdachtsfälle – hinzu kommen 1.064 Verdachtsfälle beim Militärischen Abschirmdienst für den Bereich der Bundeswehr.

Wegen der inzwischen fast täglichen Nachrichten zu neuen Vorfällen, haben Aktivist*innen damit begonnen, diese zusammenzutragen. So etwa das Projekt »Einzelfallkarte« der Stay Behind Foundation, eigenen Angaben zufolge ein »Zusammenschluss demokratisch aktiver und engagierter Menschen«. Das Projekt listet mehr als 100 rechte Vorfälle in den Reihen der Polizei auf und kartiert sie bei Google – darunter sind Fälle von Tod in Polizeigewahrsam, ebenso wie aufgedeckte Chatgruppen, ein kartierte Fall umfasst in der Regel eine ganze Gruppe von involvierten Polizist*innen, so gelten die vielen rechten Chatgruppen oder auch die 400 Verdachtsfälle bei der Bundespolizei als jeweils ein kartierter Vorfall. Die meisten aufgeführten Fälle stammen aus den vergangenen Jahren, der älteste ist der Tod Oury Jallohs im Jahr 2005. In die Karte eingezeichnet sind ausschließlich Fälle, die offiziell bestätigt und/ oder von Journalist*innen aufgedeckt wurden.

Eine weitere Übersicht bietet die Seite entnazifizierungjetzt.de, die eine Übersicht zu rechten Vorfällen in deutschen Sicherheitsbehörden seite den 1950er Jahren bietet – inklusive einer laufend aktualisierten Zeitleiste. Bei entnazifizierungjetzt.de kann man weitere Fälle von Nazis in Polizei und co. melden, die dann geprüft und in die Liste aufgenommen werden.