Politik
-
Juni 2022
-
Seehofers Geist wirkt weiter
Die von den Grünen als Durchbruch beim Aufnahmeprogramm für Afghanistan gefeierte Einigung bleibt weit hinter den Versprechen der Ampel zurück
-
»Ein nie dagewesenes Überwachungswerkzeug«
Die EU will Messenger und E-Mail-Anbieter verpflichten, private Chats nach Missbrauchsbildern zu durchsuchen
-
-
Mai 2022
-
Norderweiterung ohne Nej
Schweden und Finnland drängen in die Nato – obwohl die Linke das stets abgelehnt hat, fallen ihr Protest und Widerspruch bescheiden aus
-
Zurück zum ableistischen Alltag
Ein Jahr nach den Morden im Potsdamer Thusnelda-von-Saldern-Haus lassen Veränderungen in Heimsystem und Gesundheitspolitik auf sich warten
-
Skandalöser Minimalismus
Der katastrophale Umgang mit den Übergriffsvorwürfen in der Partei Die Linke war aus feministischer Sicht erwartbar
-
Oder soll man es legalisieren?
Pushbacks verstießen lange gegen geltendes Recht – nicht erst das jüngste Urteil des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte stellt diesen Status in Frage
-
Deutschland mit auf Patrouille
Seit dem vergangenen Herbst wurde der Grenzschutz in der EU auch dort verstärkt, wo es eigentlich keine Grenzen mehr gibt – im Schengen-Raum
-
Macron das Leben schwer machen
In Frankreich will ein linkes Bündnis ab Juni den Ministerpräsidenten stellen, um Rechtsruck und Sozialabbau zu stoppen
-
Wirken die Sanktionen?
Von der anfangs erwarteten Staatspleite Russlands ist inzwischen keine Rede mehr
-