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Abo| |ak 688 | Alltag |Kolumne: Jawoll, euer Ehren

Sticky Gewaltbegriff

Von Moritz Assall

Eine Tube Sekundenkleber.
Die Letzte Generation hat der Redewendung, jemandem eine zu kleben, eine ganz neue Bedeutung gegeben. Foto: Omegatron/Wikimedia, CC BY-SA 3.0

Im November wurde ein junger Aktivist der Letzten Generation, der sich an Straßen geklebt hatte, vom Amtsgericht Berlin Tiergarten verurteilt. Das Urteil ist eines von sehr vielen gegen solche Blockadeaktionen, fand aber einigen medialen Widerhall, denn verteidigt wurde der Angeklagte von Gregor Gysi. Der plädierte auf Freispruch und appellierte an das Gericht: »Sie sollten den Mut haben, ihn freizusprechen. Dasitzen ist keine Gewalt. Wir können nicht einfach sagen, Gewalt ist keine Gewalt. Das geht einfach nicht.«

Handelt mit Gewalt, wer sich einfach nur hinsetzt oder festklebt? Hinter dieser Frage verbirgt sich ein jahrzehntelanger juristischer Streit, dessen Hintergrund soziale Proteste und Aktionen zivilen Ungehorsams in der BRD von den 1960er Jahren bis heute waren und sind: Sitzblockaden gegen Pershing-II-Raketen, gegen Castortransporte, gegen Nazis, gegen Demonstrationsverbote. Und so kommt es, dass die maßgeblichen Entscheidungen zu dieser Rechtsfrage inoffiziell nach den sozialen Protesten benannt sind, die durch sie kriminalisiert wurden, sie tragen Arbeitstitel wie »Mutlangen«, »Wackersdorf« oder »Kurdendemo«.

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