90 Prozent Ablehnung
Eine der letzten größeren Bewegungen in Russland richtete sich gegen die Rentenreform – worum ging es? Und was wurde daraus?
Spalten, Vertrösten oder schlichte Kommunikationsverweigerung – wenn die russische Führung etwas perfekt beherrscht, dann die Eindämmung öffentlicher Protestaktivitäten. Die Rentenreform war längst beschlossene Sache, als der Großteil der russischen Bevölkerung erstmals davon erfuhr. Im Frühjahr 2018 war Wladimir Putin erneut zum Präsidenten gewählt worden. Einst hatte er versprochen, eine der größten sowjetischen sozialen Errungenschaften nicht anzutasten. Der Kreml gab sich alle Mühe, das Bild vom sozial eingestellten Präsidenten selbst dann noch aufrechtzuerhalten, als die russische Regierung Mitte Juni eine Gesetzesinitiative auf den Weg brachte, die eine schrittweise Anhebung des Renteneintrittsalters vorsah. In der Ende September 2018 verabschiedeten Endfassung ist eine Übergangszeit bis 2028 vorgesehen. Ab dann können Frauen statt mit 55 erst mit 60 Jahren ihre Rente beziehen, Männer statt mit 60 erst mit 65 Jahren. Im Januar 2019 trat das neue Gesetz in Kraft.
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