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Abo| |ak 676 | Alltag |Kolumne: Jawoll, euer Ehren

Imaginäre Waschraumwesen

Von Moritz Assall

Bild eines Papierhandtuchspenders, unten ein Mülleimer voller Papierhandtücher.
Hier trieb das imaginierte Waschraumwesen sein Unwesen. Foto: privat

Achtung, wichtige juristische Frage: Was ist ein Papierhandtuchspender? Klingt banal, ist es auch, hat aber tatsächlich in diesem Jahr mehrere Gerichte intensiv beschäftigt. Bis zum Bundesgerichtshof (BGH) höchstselbst ging die Fragestellung. Dabei hatte der BGH sich schon einmal ausgiebig damit befasst und im Jahr 1987 ein Urteil gefällt, das bislang als absolutes Grundsatzurteil im Bereich »Wesen des Papierhandtücherspenders« gelten durfte. Es sei nämlich so, befand der BGH damals, dass der »normale Durchschnittsbenutzer« die Spender in der festen Vorstellung bediene, sie seien eine bloße »Umhüllung der eingelegten Tücher« und müssten daher aus Rechtsgründen mit diesen unbedingt markengleich sein.

Aber: Times they are a changing! Heutzutage ist der »normale Papierhandtuchspenderverwender« einfach anders drauf, wie in der diesjährigen Entscheidung zu lesen ist: »Auch vor dem Hintergrund, dass er die entsprechenden Örtlichkeiten zwar möglicherweise wiederholt aufsucht, sich dort aber nur kurz aufzuhalten pflegt (…), schenkt er der Kennzeichnung und Herkunft der Spender keine oder nahezu keine Beachtung, weil bei ausreichender Verfügbarkeit alle Materialien ihren Zweck − also das Abtrocken der Hände − in meist zufriedenstellender Art und Weise zu erfüllen pflegen und der Verbraucher eine Rückkehr an den Ort des Geschehens jedenfalls nicht von einem mehr oder weniger großen Erfolg des Abtrocknungsvorgangs abhängig macht.« Das Befüllen von Marken-Papierhandtuchspendern mit fremden Papierhandtüchern stellt also keine Markenverletzung mehr dar. Es ist rechtlich egal, weil es – so ist im Urteil zu lesen – dem »normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbraucher, auf dessen mutmaßliche Wahrnehmung es für markenrechtliche Beurteilungen ankommt,« egal ist.

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