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ak logo ak - analyse & kritik - zeitung für linke Debatte und Praxis / Nr. 550 / 21.5.2010

Vom Popcorn-Protest zum Recht auf Stadt?

Finanzkrise und soziale Bewegungen in Südafrika

Zur Fußball-Weltmeisterschaft, die im Juni beginnt, sind die Augen der Welt auf Südafrika gerichtet. Bislang sieht es nicht so aus, als würde das die Proteste der Armen und Lohnabhängigen dämpfen. Kaum irgendwo sonst auf der Welt gibt es so viel "Protest pro Einwohner". Seit 2005 zählt die Polizei jährlich mindestens 8.000 "illegale Versammlungen" einer wütenden städtischen Bevölkerung, die sich auch durch die seit einem Jahr amtierende Regierung Zuma nicht einschüchtern lässt.

Diese Wut hat zum Teil sehr greifbare Anlässe: So wurde im Zuge der WM-Vorbereitungen der Zugang informeller HändlerInnen zu den Innenstädten begrenzt (z.B. in Kapstadt und Durban), BewohnerInnen von Armensiedlungen wurden vertrieben (Kapstadt). Auch die Diskrepanz zwischen den luxuriösen Stadionneubauten und den sie umgebenden Stadtvierteln, in denen sich die Lebensbedingungen überhaupt nicht verbessert haben, hat den Zorn der dortigen Bevölkerung geweckt - zum Beispiel in Riverlea, das an das "Soccer City" Stadion in Soweto angrenzt. Die zahlreichen Proteste (etwa im Dienstleistungssektor) sind aber auch Ausdruck eines Wachstums mit sozialer Schlagseite, das Südafrika infolge einer neoliberalen Reformpolitik nach dem Ende der Apartheid erlebt hat. Diese breite städtische Unruhe umfasst Proteste gegen die Kommodifizierung des täglichen Lebens - bspw. die Kommerzialisierung öffentlicher Leistungen - und gegen wachsende Armut und Ungleichheit in den Armensiedlungen des Landes. Der Ausbruch der Weltwirtschaftskrise hat die bestehenden und ererbten inneren Widersprüche Südafrikas noch vergrößert und vertieft.

Südafrikas Bündnis mit dem Neoliberalismus

Die Mehrzahl der Proteste entzündete sich an steigenden Kosten für (oder mangelndem Zugang zu) Wasser- und Stromversorgung und sanitären Einrichtungen. Auch nach der Einführung von "Free Basic Services" - das jedem Haushalt monatlich scheinheilig 6.000 Liter Wasser und 50 Kilowattstunden Strom verspricht (1) - hatte der scharfe Anstieg der Preise bei Wasser und Strom steigende Gesamtkosten zur Folge. Das Ergebnis waren mehr Zahlungsausfälle, mehr Anschluss-Sperrungen (nach offiziellen Zahlen wird jährlich mehr als 1,5 Millionen SüdafrikanerInnen das Wasser abgestellt) und ein geringerer Verbrauch durch die Armen. Zum Beispiel in Durban. Dort führte die Verdopplung der Wasserpreise dazu, dass der Verbrauch des ärmsten Drittels der örtlichen Bevölkerung zwischen 1998 und 2004 von 22.000 auf 15.000 Liter pro Monat sank.

Wie konnte es ausgerechnet in einem Land, das sich in den 1980er Jahren einer der größten städtischen Protestbewegungen der Welt rühmen konnte, deren Aktivitäten in den frühen 1990er Jahren in ein anspruchsvolles Reformprojekt und die ANC Wahlplattform von 1994 mündeten - das "Reconstruction and Development Programme" (RDP) (2) - dazu kommen? Immerhin sollte das RDP den Grundbesitz und vor allem die Finanzierung des Wohnungsbaus dem Markt entziehen und eine großzügige soziale Grundversorgung sicherstellen.

Die Weichen wurden gestellt, als die letzte Apartheid-Regierung unter F.W. de Klerk und anderen "aufgeklärten" Buren Anfang der 1990er Jahre auf neoliberalen Kurs einschwenkte. Kurz nach den ersten freien und demokratischen Wahlen, die der ANC mit überwältigender Mehrheit gewann, wurde mit der Privatisierung ernst gemacht. 1996 leitete die Regierung auch offiziell einen neoliberalen makroökonomischen Politikwechsel ein. Und von 1998 bis 2001 erlaubte die ANC-Regierung den führenden südafrikanischen Unternehmen, ihre Zentralen und primären Börsennotierungen nach London (bzw. Melbourne und Luxemburg) zu verlegen.

Das Wirtschaftswachstum der 2000er Jahre basierte vor allem auf schuldenfinanziertem Konsum privater Haushalte. Zugleich geriet Südafrikas Währung durch Kapitalabfluss und eine negative Handelsbilanz - Folge steigender Importe nach der Liberalisierung des Handels - unter Druck. Das Kapital, das im Land verblieb, wurde nicht zu Investitionen in Produktionsstandorte genutzt, sondern floss in spekulative Geschäfte im Immobiliensektor und an der Johannesburger Börse, wo die Aktienkurse in der ersten Hälfte der 2000er Jahre um 50 Prozent stiegen. Nach klassisch neoliberalem Muster wuchs der Bausektor zwischen 2000 und 2008 um 250 Prozent, die Finanzwirtschaft um 160 Prozent, der Handel um 150 Prozent, die verarbeitende Industrie jedoch nur um 13 Prozent.

Keine Kursänderung unter Jacob Zuma

In diesem Zusammenhang ist eine geographisch ungleiche Entwicklung die Grundlage für andauernde klassenmäßige und rassistische Trennungen in Südafrikas Immobiliensektor. Trotz eines verbesserten Zugangs der Lohnabhängigen zu Grundstückhypotheken und anderen Formen des Verbraucherkredits verstärkte eine umfassende Eigentumsspekulation diese Ungleichheit.

Zwischen 1995 und 2005 schrumpfte das Einkommen schwarzer Haushalte um 1,8 Prozent, während das weißer Haushalte um gut 40 Prozent stieg. Bei der Einkommensungleichheit überholte Südafrika Brasilien und ist nun Spitzenreiter unter den größeren Ländern. Die Arbeitslosigkeit hat sich auf ungefähr 40 Prozent verdoppelt (wenn man diejenigen mitzählt, die die Arbeitssuche aufgegeben haben; ansonsten 25 Prozent). Dieses Problem spiegelt sich in den offiziellen Zahlen nicht vollständig wider, da die offizielle Definition von Erwerbstätigkeit auch Tätigkeiten wie "Betteln", "Jagen wilder Tiere zum Nahrungsgewinn" und "Nahrungsmittelanbau für den Eigenbedarf" umfasst.

Das bedingungslose Bündnis mit dem Neoliberalismus hat Südafrikas Wirtschaft höchst anfällig für Störungen gemacht: Sie ist abhängig von unsicheren Vermögensanlagen und spekulativen Blasen und der ständigen Gefahr von Kapitalflucht ausgesetzt. Das offenkundige Ende des neoliberalen Projekts im September 2008, das in der Absetzung des unternehmerfreundlichen Präsidenten Thabo Mbeki seinen symbolischen Ausdruck fand, ist trügerisch. Auch der "Populist" Jacob Zuma, nun Vorsitzender der Regierungspartei ANC, war entschlossen, den auf neoliberalem Kurs segelnden Finanzminister Trevor Manuel so lange wie möglich zu halten (Mitte 2009 wechselte er in das Amt des Planungsministers; Finanzminister wurde der ebenso konservative Pravin Gordhan) - selbst um den Preis einer Konfrontation mit seinen wichtigsten parteiinternen UnterstützerInnen, GewerkschafterInnen und KommunistInnen. Wie Zuma im November 2008 vor der Amerikanischen Handelskammer ausführte: "Wir sind stolz auf unsere Haushaltsdisziplin, eine gesunde Wirtschaftspolitik und die ganze Art und Weise, in der unsere Wirtschaft geführt wurde. Diesen Weg werden wir fortsetzen." (Business Day vom 27.11.08)

Einen Monat zuvor hatte der IWF Südafrika bereits zu Privatisierungsmaßnahmen und einer Politik der Haushaltskonsolidierung aufgefordert. Doch ganz so einfach war es nicht. Finanzminister Manuel folgte den IWF-Ratschlägen nicht, und zwar vor allem deshalb nicht, weil die linken Kräfte in der Dreierallianz (3) - die Kommunistische Partei Südafrikas (SACP) und der Gewerkschaftsbund COSATU - ihren Einfluss geltend machten. So geriet die Zentralbank, ganz wie im Westen, massiv unter Druck, die Zinssätze zu senken (um fünf Prozent von Ende 2008 bis Mitte 2009), und die sinkenden Staatseinnahmen machten innerhalb eines Jahres aus einem Staatshaushalt mit leichtem Plus ein 7,6-prozentiges Haushaltsdefizit.

Noch im Februar 2009 beharrte Manuel darauf, dass seine Maßnahmen eine Rezession verhindern würden. Schon im Mai widerlegten Regierungszahlen dieses Versprechen: Das BIP sank im ersten Quartal 2009 gegenüber dem Vorjahresquartal um 6,4 Prozent. Nahezu eine Million Arbeitsplätze gingen im Jahresverlauf verloren, vor allem in der verarbeitenden Industrie und im Bergbau. Die Zahl der Hauspfändungen lag Anfang 2009 52 Prozent über der des Vorjahres.

2009: Südafrikas Wirtschaft im freien Fall

Abgefedert wurde der Crash einzig durch die Baubranche, die um 9,4 Prozent wuchs, vor allem dank umfangreicher staatlicher Investitionen in Infrastrukturprojekte, z.B. - aber nicht nur - in Stadien für die Fußball-WM, deren Bau deutlich höhere Kosten verursachte als geplant und die nach der Weltmeisterschaft voraussichtlich nicht Kosten deckend betrieben werden können. Diese Investitionen hatten nicht zuletzt zur Folge, dass die Auslandsverschuldung dramatisch anwuchs, da all diese Projekte mit enormen Importverpflichtungen einhergingen. So kletterten die Schulden Südafrikas von sieben Prozent des BIP im Jahr 2003 auf 45 Prozent im Jahr 2010.

Auch wenn die Rezession seit Ende 2009 überwunden ist, bestehen doch kaum Zweifel, dass der weitere Rückgang der Immobilienpreise, die weiterhin stockende Produktion, die Kreditklemme und das gefährliche Leistungsbilanzdefizit die sozialen Spannungen noch verschärfen werden. In einer Mini-Revolte drohte der Gewerkschaftsverband COSATU mit landesweiten Streiks, um den erwarteten jährlichen Anstieg der Energiepreise um 25 Prozent zu stoppen.

Wirtschaftlicher Abschwung bei gleichzeitig relativ stabilen Machtverhältnissen im Land und einer fortgesetzten liberalen Wirtschaftspolitik - diese Ausgangslage bedeutet: Um Zugeständnisse zu erzwingen, müssen die sozialen Bewegungen an Umfang und Schärfe zunehmen, vor allem in den Städten, wo der "Popcorn-Charakter" der Proteste (ihr plötzliches Aufflammen - aufpoppen - und anschließendes Versickern in einer Vielzahl ideologie-freier und unverbundener Rinnsale) die Entstehung einer echten urbanen Protestbewegung bislang erschwert hat.

Die ungehorsamen Kampfformen der Armen

Zur Zeit jedoch ist Verteidigung das Gebot der Stunde. Eine gute Gelegenheit, sich jener Proteste zu erinnern, die frühere Turbulenzen im südafrikanischen Immobiliensektor begleitet haben. Anfang der 1990er Jahre hatte es in den Townships "Pfandbrief Boykotte" der schwarzen Bevölkerung gegeben. Als Ende der 1980er Jahre, am Ende der Apartheid-Ära, die Beschränkungen in der Wahl des Wohnortes gelockert worden waren, waren 200.000 Hypothekenpfandbriefe an schwarze Erst-KreditnehmerInnen ausgegeben worden. Nach der Rezession (1989 bis 1993) sahen sich 500.000 entlassene ArbeiterInnen und ihre Familien außer Stande, ihre Wohnungen zu bezahlen. Die Folge war eine verbreitete Weigerung, die für die Wohnungen eingegangen Verpflichtungen zurückzuzahlen, bevor nicht zumindest einige Bedingungen erfüllt wären.

Die Taktik breitete sich ausgehend vom Streik im VW-Werk in Uitenhage bis nach Johannesburg aus. Die Gründe für diese Bewegung waren vor allem die schlechte Qualität der Bausubstanz (die KäuferInnen hatten jenseits der Zahlungsverweigerung keine Möglichkeit, sich entschädigen zu lassen) und der steile Anstieg der Zinsen von 12,5 Prozent (real - minus Inflation - minus sechs Prozent) im Jahr 1988 auf 21 Prozent (real sieben Prozent) Ende 1989. Das bedeutete in den meisten Fällen, dass sich die monatlichen Rückzahlungsraten verdoppelten.

Infolge dieser Proteste stieg in den Townships die Zahl der Zwangsräumungen, die nicht vollstreckt werden konnten, weil sich die säumigen SchuldnerInnen mit Unterstützung durch die Community weigerten, ihre Häuser zu verlassen. Als daraufhin die nationale Bürgerrechtsorganisation (4) zum landesweiten Zahlungsboykott aufrief, geriet die Holdinggesellschaft Nedcor in arge Bedrängnis. Innerhalb von nur einer Woche brach ihr Aktienkurs an der Johannesburger Börse um 20 Prozent ein. In Fällen, in denen Banken Räumungstitel mit Hilfe eines Sheriffs vollstreckten, war es nicht unüblich, dass das örtliche Komitee die betreffenden Häuser niederbrannte, bevor die neuen BesitzerInnen einziehen konnten. Diese praktische Gegenmacht erlaubte es den landesweiten und lokalen Bürgerrechtsorganisationen, den Banken Zugeständnisse abzutrotzen.

Es gibt allerdings kaum Verbindungen zwischen den Kämpfen der frühen 1990er und den "neuen Bewegungen" der 2000er Jahre, die eine Strategie der "praktischen Dekommodifizierung" von Wasser und Strom durch illegale Wiederanschlüsse verfolgten. Der Unterschied ist zum Teil Ausdruck davon, dass sich die Kämpfe der 2000er Jahre kaum im formellen Wohnungssektor abspielten, sondern vielmehr aus steigenden Gas-, Wasser- und Stromkosten oder der Räumung informeller Siedlungen erwuchsen.

Was lässt sich davon lernen? Lehrreich sind vor allem Strategien der "De-Globalisierung" und Dekommodifizierung, die in den Kämpfen angewandt wurden, um Zugang zu Gütern der materiellen Grundversorgung zu erlangen. Zum Beispiel die Kämpfe der landesweiten Treatment Action Campaign, die Zugang zu antiretroviralen Medikamenten (5) bzw. zu staatlicher Wasserversorgung erreicht haben. Die Medikamente werden nun direkt in Afrika hergestellt - in Johannesburg, Kampala, Harare usw. - und zwar auf generischer Grundlage, nicht als Markenprodukte (6). Und sie werden im Allgemeinen kostenlos zur Verfügung gestellt. Heute erhalten in Südafrika bis zu 800.000 Menschen solche Medikamente. Das ist einer der weltweit größten Erfolge gegen den marktradikalen Kapitalismus und staatliche Gleichgültigkeit.

Neue politische Allianzen in der Krise?

Oder das Anti-Privatisierungs-Forum in Johannesburg, wo die Wasserversorgung nun durch öffentliche Einrichtungen gewährleistet wird. Im April erreichte eine Verfassungsklage vor dem Obersten Gerichtshof eine Verdopplung der Menge kostenlosen Wassers auf 50 Liter pro Person und Tag und das Verbot von Prepaid-Wasserzählern. Doch das Verfassungsgericht nahm diese Entscheidung im September 2009 zurück. Richter, so die Urteilsbegründung, sollten keine politischen Detail-Entscheidungen treffen, die AktivistInnen dazu ermuntern, bei Bedarf zum Mittel illegaler Wiederanschlüsse ans Wassernetz zu greifen.

Die Frage, ob soziale Bewegungen für Wasser- und Gesundheitsversorgung und Wohnraum auch in Zeiten der Krise derartige Zugeständnisse erreichen können, ist heftig umstritten. Marie Huchzermeyer bspw. vertrat auf einem Workshop an der University of Johannesburg 2009 die Ansicht, die südafrikanische Verfassung enthalte die Prämisse eines allgemeinen und gleichen "Rechts auf Stadt" - und zwar sowohl in Hinblick auf Beteiligung am politischen Entscheidungsprozess, auf gleichen Zugang zur und Nutzung der Stadt und auf den uneingeschränkten Zugang zu Grundversorgungsleistungen. Andere verweisen auf die negative Entscheidung des Verfassungsgerichts in der Wasserfrage und halten es für notwendig, über eine Rhetorik der Menschenrechte hinauszugehen.

Doch ein wirklicher Schritt vorwärts kann nur gelingen, wenn linke GewerkschafterInnen und diejenigen SACP Mitglieder, die noch an ihren politischen Zielen festhalten, sich mit der unabhängigen Linken verbünden. Die große Frage bleibt: Wann werden die aktiven COSATU Mitglieder an die Grenze ihres politischen Projekts innerhalb der Dreierallianz stoßen? Viele BeobachterInnen (der Autor dieses Textes eingeschlossen) hatten damit gerechnet, dass die Kraftprobe im Jahr 2007 zu Ungunsten von GewerkschafterInnen und Kommunistinnen ausgehen würde. Sie wurden gründlich widerlegt.

Die beschriebenen Herausforderungen sind weder besonders neu noch einzigartig. Viele Linke und SozialistInnen in Asien und Lateinamerika berichten von ähnlichen Gelegenheiten in der Krise, doch sie berichten ebenfalls von der Schwierigkeit, diese Gelegenheiten in Erfolge zu verwandeln. Angesichts der heftigen Auseinandersetzungen, die mit der kapitalistischen Krise einhergehen, könnte Südafrika jedoch schon bald vor einem Wiederaufleben einer der weltweit eindrucksvollsten urbanen Protestbewegungen, die wir in den 1980er und Anfang der 2000er Jahre erlebt haben, stehen. Sollte das nicht geschehen, werden wir vielleicht bald mit einer Situation konfrontiert sein, die die aktuellen schlechten Lebensbedingungen vieler SüdafrikanerInnen noch einmal deutlich verschlechtert. Ökonomische Ungleichheit, Umweltzerstörung, aber auch die gerechten Erwartungen wütender Basisbewegungen könnten dann die der Apartheid-Ära noch übertreffen.

Patrick Bond, Durban

Übersetzung: Jan Ole Arps

Eine englischsprachige Langfassung des Artikels wird in der Juni-Ausgabe von Monthly Review erscheinen.

Anmerkungen:

1) "Free Basic Water" wurde im Jahr 2001 eingeführt, nachdem es im Jahr zuvor zu einem Cholera-Ausbruch gekommen war. Die Umsetzung des Programms ist noch immer nicht abgeschlossen.

2) Das RDP war das erste sozialpolitische Programm des ANC. Es umfasste einen breiten Mix an Maßnahmen mit Schwerpunkt auf Armutsbekämpfung und sozialen Infrastrukturprojekten.

3) Siehe den Artikel von Dale McKinley auf Seite 13.

4) Die South African National Civic Organization (SANCO) ist ein landesweiter Zusammenschluss von Bürgerrechts- und Community-Organisationen, von denen viele aus dem Anti-Apartheid-Kampf stammen. Heute ist SANCO so etwas wie die Schnittstelle, über die der ANC seinen Einfluss auf "die Zivilgesellschaft" sichert.

5) Medikamente, die die Ausbreitung von Retroviren hemmen.

6) Als generische Medikamente bezeichnet man Arzneimittel, die denselben Wirkstoff wie ein bereits bestehendes Markenprodukt enthalten. In der Wirkung gleichen die Kopien dem Originalpräparat, sie sind aber in der Regel sehr viel billiger, da für ihre Herstellung keine Forschungskosten anfallen. Auf Grund langer Patentlaufzeiten kommen Generika erst zehn bis 15 Jahre nach der Einführung der Originalarzneien auf den Markt.