ak - analyse & kritik - zeitung für linke Debatte und Praxis / Nr. 539 / 15.5.2009

Der Abwärtssog wird stärker

Die Weltwirtschaftskrise bringt Lateinamerika in die Klemme

Die Weltwirtschaftskrise zieht weiter ihre Kreise und lässt auch Lateinamerika nicht außen vor. Nach den Jahren des Booms seit 2002 mit Wachstumsraten von vier bis fünf Prozent wird der Region für 2009 bestenfalls ein Wachstum von einem Prozent prognostiziert, aber auch ein Abrutschen in die Rezession nicht ausgeschlossen. Brasilien hofft auf den Binnenmarkt, Mexiko jammert über die von Obama ausgegebene "Buy American"-Devise und Hugo Chávez' Sozialpolitik erlebt durch den Verfall des Ölpreises einen Härtetest. Wachsen wird 2009 mit Sicherheit nur der soziale Sprengstoff.

Er ist ein unverbesserlicher Optimist: Brasiliens Präsident Luiz Inácio "Lula" da Silva. "Brasilien wurde als letztes Land von der Krise erfasst, es wird die Krise als erstes Land überwunden haben und es wird danach stärker als zuvor dastehen", so Lulas Bericht zur Lage der Nation beim regionalen Weltwirtschaftsforum Mitte April in Rio de Janeiro. Reines Wunschdenken ist das nicht. Arbeitsminister Carlos Luppi macht bereits eine Trendwende auf dem Arbeitsmarkt im Februar und März aus und verweist auf die neuesten Statistiken vom Arbeitsministerium. Demnach wurden in Lateinamerikas größter Volkswirtschaft im Februar bereits wieder 9.000 Jobs mehr geschaffen als aufgegeben. Im März soll sich dieser Trend gar verstärkt haben, auch wenn noch keine exakten Zahlen vorliegen.

Sollte es sich dabei nicht nur um eine Zwischenerholung handeln, hätte sich die Phase steigender Arbeitslosigkeit auf den Zeitraum von Oktober 2008 bis Januar 2009 beschränkt - in der Tat rekordverdächtig kurz. Brasilien wäre dann in Bezug auf die Wirtschaftskrise, die laut Lula von "weißen Menschen mit blauen Augen, die vor der Krise alles wussten und jetzt nichts mehr wissen" heraufbeschworen wurde, mit einem blauen Auge davongekommen. Nur, es wäre nicht das erste Mal, dass sich Lula zu früh gefreut hat.

Mexikos Realwirtschaft befindet sich im Sinkflug

Brasilien ist zwar für lateinamerikanische Verhältnisse relativ gut gegen die Krise gewappnet. Es ist einerseits dank eines streng regulierten Bankensektors kaum in den Handel mit Schrottpapieren verwickelt und verfügt zudem über eine ausdifferenzierte Industriestruktur und einen großen Binnenmarkt, die über den Welthandel übertragene externe Effekte abmildern. Aber ob das reicht, um einen weiteren Einbruch zu vermeiden, ist äußerst fraglich, wo doch bei der Weltwirtschaftskrise und dem Einbruch des Welthandels noch kein Ende oder gar eine Trendwende abzusehen ist.

Brasiliens Export macht nur 13 Prozent der Wirtschaftsleistung aus, kein Vergleich zu den 37 Prozent bei China, den 40 Prozent bei Deutschland oder zu Mexiko und Venezuela, die auf Anteile von knapp über 30 Prozent kommen. Dementsprechend differenziert stellen sich die Krisenauswirkungen in Brasilien dar: Betroffen sind vor allem die Auto-, Elektro- und die Bauindustrie sowie die Rohstoff- und AgrarproduzentInnen. Sektoren, die entweder stark vom Export oder von Krediten abhängig sind, denn eine Kreditklemme gibt es auch in Brasilien, schließlich ist die Liquidität mittels des Abzugs von Kapital durch ausländische Banken und des verstärkten Gewinntransfers der multinationalen Konzerne im Zuge der Krise eingeschränkt worden.

Die umgerechnet 100 Milliarden Dollar, die die brasilianische Zentralbank in den Geldmarkt gepumpt hat, sind zwar mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein, doch um eine Kreditklemme zu durchbrechen, ist mehr frisches Geld allein nicht ausreichend. Die Banken vergeben erst dann wieder großzügiger Kredite, wenn sich die Lage auf den Geldmärkten, ihre eigenen Eigenkapital/Fremdkapital-Relationen und die konjunkturellen Erwartungen normalisiert haben. Allein dass der viertgrößte Flugzeugbauer der Welt, der brasilianische Konzern Embraer, Mitte Februar angekündigt hat, 4.200 Stellen und damit rund 20 Prozent der Belegschaft abzubauen, zeigt, dass in Bezug auf die globale Konjunktur die Erwartungen weiter reichlich trübe sind. Und so ist durchaus denkbar, dass Lulas Optimismus erneut Lügen gestraft wird, denn noch im September 2008 prognostizierte er, dass die Krise Brasilien bestenfalls in schwachen Wellen erreichen werde.

Im Gegensatz zu Lula spart sich der Präsident von Lateinamerikas zweitgrößter Volkswirtschaft, Mexikos Felipe Calderón, selbst den Optimismus. Denn sein gemeinsames Bemühen, mit Kanadas Premierminister Stephen Harper die "Buy American"-Klausel im 789-Milliarden-US-Dollar-Konjunkturpaket des mächtigen Nachbarn USA zu verhindern, schlug fehl. Nun lautet dessen Formulierung, dass US-amerikanische Waren bevorzugt werden sollen, sofern dies nicht "US-amerikanische Verpflichtungen in internationalen Abkommen" verletze. Darunter fallen zwar Verträge wie das Freihandelsabkommen NAFTA mit Mexiko und Kanada, nur, ob diese weiche Formulierung reicht, um eine de facto Diskriminierung mexikanischer und kanadischer AnbieterInnen zu verhindern, ist fraglich. Jene müssten im Zweifelsfall einen juristisch handfesten Beweis für ihre Benachteiligung erbringen.

So geht Mexiko schweren Zeiten entgegen, auch wenn der Finanzsektor ähnlich wie in Brasilien relativ stabil erscheint und die heimischen Banken nicht mit Schrottpapieren in ihren Büchern belastet sind. Doch in der Realwirtschaft, wo zwischen 80 bis 90 Prozent des Außenhandels mit den USA abgewickelt werden und deren Nachfrage aufgrund der Rezession auch nach mexikanischen Gütern im Sinkflug ist, sieht es umso düsterer aus. Selbst für das mexikanische Finanzministerium ist ein Nullwachstum 2009 die höchste aller Erwartungen - in einer nach unten offenen Skala.

Die USA weisen massenhaft "Illegale" aus

Von Oktober 2008 bis Ende Februar 2009 sind in Mexiko 550.000 Arbeitsplätze verloren gegangen, davon 52 Prozent in der verarbeitenden Industrie. Besonders die Autobranche ist betroffen. Gleichzeitig schrumpfen die Überweisungen von MexikanerInnen aus dem Ausland, die remesas. Die 1,8 Prozent Rückgang für das Jahr 2008 nehmen sich noch relativ glimpflich aus, die im November und Dezember 2008 ausgewiesenen Rückgangsraten um zehn Prozent im Vergleich zum Vorjahr zeigen, wohin die Reise geht - klar und deutlich nach unten. Auch dass sich in der zweiten Hälfte des Jahres 2008 50 Prozent weniger MexikanerInnen gen Norden auf Jobsuche gemacht haben, unterstreicht, dass die zweitgrößte Devisenquelle Mexikos künftig weniger sprudeln und die Rekordsumme von 25 Milliarden US-Dollar remesas in 2007 bis auf weiteres unerreichbar bleiben wird.

Das übliche Muster, dass eine Krise in Mexiko die Verwandten außerhalb zu noch mehr Rücküberweisungen animiert, funktioniert nicht in einem Szenario der Gleichzeitigkeit der Krisen in Zentrum und Peripherie. Damit können Migration und remesas nur noch eingeschränkt ihre Rolle als informelles soziales Auffangnetz erfüllen. Und mangels staatlicher Absicherung dürfte Mexiko mit wachsendem sozialen Sprengstoff konfrontiert werden, auf die die Tortilla-Aufstände 2008 einen Vorgeschmack gegeben haben mögen. Dass Mexiko als erstes Schwellenland nach dem Londoner Weltfinanzgipfel eine Kreditlinie beim neuen Topf für stabile und leistungsfähige Schwellenländer des Internationalen Währungsfonds (IWF) beantragt hat, zeigt, wie ernst die kommende Entwicklung eingeschätzt wird. Nach der erteilten Bewilligung durch den IWF kann Mexiko nun auf einen Rekordkredit von 47 Milliarden US-Dollar zugreifen, um der Wirtschaftskrise gegenzusteuern.

Den präferenziellen IWF-Zugang von Mexiko haben die Staaten Zentralamerikas und der Karibik nicht, jedoch eine durch die hohe Abhängigkeit von den USA ähnliche Problemlage. Fast alle diese Länder erhalten von ihren in den USA tätigen MigrantInnen Dollar-Überweisungen in Milliardenhöhe. El Salvador hatte 2007 noch 3,8 Milliarden US-Dollar an remesas erhalten, 2008 waren es nur noch drei Milliarden. Die Rezession in den USA hat schon Millionen Arbeitsplätze vernichtet und die US-Behörden verstärken ihre Bemühungen, "Illegale" zurückzuschicken. Die armen Länder der Region drängen Washington, die Migration zu regeln und die "Illegalen" nicht weiter in Massen auszuweisen. Die Befürchtung, dass dies zu wachsender sozialer Not führen wird, die in Unruhen münden könnte, ist nachvollziehbar. Obama hat zwar angekündigt, das Problem angehen zu wollen, angesichts der vielen Baustellen, die der US-Präsident offen hat, dürfte es indes nicht seine größte Priorität haben.

Statistisch mit die größten Erfolge beim Kampf gegen die Armut in Lateinamerika kann Venezuelas Präsident Hugo Chávez vorweisen. Seit seinem Amtsantritt Anfang 1999 ist die Armut unter der venezolanischen Bevölkerung in der vergangenen Dekade um 24,5 Prozent auf 26 Prozent gefallen, gab das Nationale Statistikinstitut Venezuelas (INE) zum Jahresende 2008 bekannt. Nichtstaatliche Statistiken mögen das weniger deutlich belegen, doch ein Rückgang der Armut durch die Umverteilungspolitik von Hugo Chávez stellt niemand in Abrede.

Erfolge beim Kampf gegen die Armut werden aufgezehrt

So wenig, wie dass ihr fortan aufs Erste engere Grenzen vom Weltmarkt gesetzt werden. Mit rund 50 Prozent sind die Einnahmen aus dem Ölexport die Haupteinnahmequelle des Landes. Die gewöhnlich auf einem vorsichtig kalkulierten Ölpreis basierende Haushaltsrechnung geht 2009 mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht auf. Die zugrunde gelegten 60 US-Dollar pro Barrel (159 Liter) Öl liegen deutlich über dem derzeitigen Niveau von rund 40 US-Dollar. Da ein Ende der Wirtschaftskrise nicht in Sicht ist, stehen die Aussichten auf eine kurzfristige Erholung des Ölpreises schlecht. Chávez hat darauf im März bereits mit einem Maßnahmenpaket reagiert, das er in einer von allen Rundfunk- und Fernsehsendern des Landes übertragenen Ansprache ankündigte. Kernbestandteile sind eine Erhöhung der Mehrwertsteuer um drei Prozentpunkte, die sozial durch eine Erhöhung des Mindestlohns um 20 Prozent abgefedert wird, sowie eine Neuberechnung des nationalen Haushalts auf der Grundlage eines angenommenen Erdölpreises von 40 Dollar.

"Die Maßnahmen sollen Beschäftigung, die Stärke des Landes und die Stabilität sichern und es uns ermöglichen, unsere Wirtschaft zu stärken und die Kraft weiter auszubauen, die wir bereits erreicht haben, indem wir in derselben Richtung weitergehen", so Chávez. Deswegen werden auch die Mittel für die sozialen Missionen nicht gekürzt. Dank der üppigen Petrodollars aus den Boomjahren kann Venezuela eine Durststrecke mittels höherer Verschuldung aufs Erste relativ problemlos überbrücken. Das Haushaltsdefizit steigt gegenüber dem für 2009 vorgesehenen von umgerechnet 4,1 Milliarden Euro auf 11,7 Milliarden Euro. Das ist verkraftbar angesichts des geringen Grads der Verschuldung des venezolanischen Staates, die unter 20 Prozent des Bruttoinlandsproduktes liegt, was Caracas in der EU zum Musterschüler machen würde. Dort haben nicht wenige Mitglieder Schwierigkeiten, das 60-Prozent-Kriterium aus dem Maastricht-Vertrag zu erfüllen - und das schon vor der Finanzkrise.

Summa summarum gilt für Lateinamerika, dass, selbst wenn die Weltwirtschaftskrise glimpflich verlaufen sollte und nicht in eine tiefe Rezession mündet, die mühsamen Erfolge bei der Armutsbekämpfung aus den Boomjahren wieder aufgezehrt werden, denn die Nachfrage nach Waren und Rohstoffen aus der Region ist stark eingebrochen. Die Weltbank rechnet mit mindestens sechs Millionen weiteren Menschen, die in die Armut abstürzen. 200 Millionen Menschen teilen dieses Los ohnehin schon. Daran hat der Boom der letzten Jahre nur wenig geändert. Die Linksregierungen von Brasilien über Bolivien bis hin zu Venezuela bleiben gefordert - in und nach der Krise, wann immer das auch sein wird.

Martin Ling

Der Artikel erschien zuerst in den Lateinamerikanachrichten.